Die Münchner Sicherheitskonferenz vom 17.-19.Februar 2017

Die Münchner Sicherheitskonferenz ist eine seit 1963 stattfindende Tagung von internationalen Sicherheitspolitikern, Militärs und Rüstungsindustriellen. Die Zusammensetzung der Konferenzteilnehmer allein bietet schon eine Gewähr dafür, dass die Welt so bleibt wie sie ist. Diese Welt entspricht aber keineswegs dem Sicherheitsbedürfnis von Milliarden, die von einer heileren Welt träumen. Um Entscheidendes scheint man auf diesen Münchner Konferenzen von Anfang an einen Bogen gemacht zu haben. Da ist zum Beispiel der unablässige Fluss von Rüstungsgütern in alle Teile der Welt. Ist der dem Streben nach mehr globaler Sicherheit nicht entgegengesetzt? Hat das Verlangen der Aktionäre der Rüstungsindustrie nach einem regelmäßigen Fluss der Dividenden – an welchem man Politiker und Militärs ja beteiligen kann, damit sie einem gewogen bleiben – nicht größeres Gewicht in den Entscheidungsprozessen der Politik als der echte Gewinn an Sicherheit  für den Mann und die Frau auf der Straße? Hat  die Münchner Sicherheitskonferenz jemals geschlossen protestiert gegen die Waffenströme, mit denen die kriegführenden Parteien in aller Welt versorgt werden? Sind die Münchner Sicherheitskonferenzen nicht eher  Selbstdarstellungsveranstaltungen und Alibiveranstaltungen zum Nachweis eines nicht vorhandenen guten Willens, eine bessere Welt zu schaffen? Die Münchner Sicherheitskonferenz könnte sehr schnell auf den rechten Weg einer glaubwürdigen Sicherheitsveranstaltung gelangen, in dem sie die wichtigste unerledigte Aufgabe aus der Charta der Vereinten Nationen von 1945 in Angriff nimmt, die in der Präambel beschlossen worden ist und die da lautet: Wir, die Völker der Vereinten Nationen, fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren und für diesen Zweck unsere Kräfte zu vereinen, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren, haben beschlossen, in unserem Bemühen zusammenzuwirken. Empfehlung an die Münchner Sicherheitskonferenz, einen  Appell an die UN – Generalversammlung zu richten, eine Kommission einzusetzen, die zur Erfüllung dieses Versprechens eine Zieldefinition ausarbeitet und eine  Zeitplan mit Zwischenschritten aufstellt bis zur Erreichung des definierten Ziels, damit aus der Verheißung endlich eine Erfüllung wird! Dann werden die Münchner Sicherheitskonferenzen möglicherweise eines Tages überflüssig. Otfried Schrot