Die 52. Münchner Sicherheitskonferenz - eine Nachbetrachtung

Sehr geehrter Herr Botschafter Wolfgang Ischinger, Ihre Veranstaltung ist in der Öffentlichkeit nicht beliebt, wie die Demonstrationen rund um den „Bayerischen Hof“ beweisen, weil das Publikum zu genau begriffen hat, dass diese Sicherheitskonferenzen für den Weltfrieden nichts bringen, zumal die “Wölfe aus der Rüstungsindustrie“ an Ihrer Konferenz teilnehmen dürfen, die kluge Gesichter machen und mit ihren Produkten Tod und Verderben verbreiten. Ich unterstelle Ihnen das Bildungsniveau, zu wissen, dass die Staaten der Welt 1945 in San Francisco in der Präambel zur Charta der Vereinten Nationen beschlossen haben, die Menschheit von der Geißel des Krieges zu befreien. (woraus in 70 Jahren nichts geworden ist!) Wenn man sieht, wie „schlampig“ die Menschheit in den vergangenen 70 Jahren mit der Charta der Vereinten Nationen umgegangen ist, stellt man sich die besorgte Frage, was wohl am Ende der kommenden 70 Jahre aus dem gerade erst abgeschlossenen Klimavertrag geworden sein mag. Ich schlage Ihnen vor, Herr Botschafter, zu Beginn der 53. Münchner Sicherheitskonferenz mit den Teilnehmern an Ihrem Symposion ein Brainstorming zu veranstalten zu der Frage:“Mit welcher  Abfolge politischer  Maßnahmen können wir das Ziel erreichen, die Menschheit von der Geißel des Krieges zu befreien?“Dann täten Sie ein besseres Werk als wenn Sie sich darauf beschränken, den Konferenzteilnehmern Gelegenheit zu wechselseitigen Schuldzuweisungen zu geben. Internationale  Verträge aller Art machen nur dann Sinn, wenn man zeitgleich mit ihrem Abschluss Kontrollinstanzen schafft, die Umsetzung und Durchsetzung der Verträge sicherstellen – ansonsten kann man sich die Zeitvergeudung sparen. Der russische Premier Medwedew hat sein Bedauern darüber geäußert, dass die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland verdorben sind. Wie Recht er hat! Nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes waren die Ost – West – Beziehungen völlig entspannt. Die vier NATO – Osterweiterungen waren so überflüssig wie ein Kropf und kein Beitrag zur Schaffung des Weltfriedens, sondern das Produkt eines politischen Bösewichts im westlichen Bündnis, um Wladimir Putin zu provozieren. Der ließ sich provozieren und vereinnahmte die Krim, um einem NATO – Beitritt der Ukraine zuvor zu kommen, was zur Folge gehabt hätte, dass amerikanische Kriegsschiffe in Sewastopol eingelaufen wären. Sehr verständlich und sehr nachvollziehbar. Es entsteht der Eindruck, dass der Traum von der Weltherrschaft der USA die Triebkraft für diese unheilvolle Entwicklung gewesen ist. Empfehlung, um aus dem Schlamassel herauszukommen: der Generalsekretär der Vereinten Nationen möge einen überparteilichen Vermittler ernennen, der auf den Minenfeldern zwischen der NATO und Russland sowie zwischen der EU und Russland die Minen räumt. Noch eine Mahnung: die öffentlichen Reden des NATO – Generalsekretärs sind kein Beitrag zur Pflege der Beziehungen zwischen  NATO und Russland! Der Verfasser dieses Leserbriefes wünscht den Tag herbei, an dem Deutschland, frei von beengenden Bindungen an die USA – und vor allem von der Manipulation durch die USA – eine  Russlandpolitik betreiben kann, welche deutschen und europäischen Interessen entspricht. Otfried Schrot