Horst Seehofer fordert – auf Konfrontationskurs mit der Kanzlerin – eine Begrenzung des Zustroms von Flüchtlingen. Da tauchen Fragen auf.1. Wer soll die Kompetenz erhalten, die Begrenzungslinie zu ziehen? Horst Seehofer oder die Kanzlerin oder der Bundespräsident? Egal, wem die Kompetenz zugesprochen wird, diese Zahl zu definieren, es wird eine jahrelange Debatte über die Angemessenheit dieser Zahl geben. Inzwischen werden schon wieder Tausende von Flüchtlingen eintreffen.2. Wie viele Flüchtlinge sind seit dem 1. September 2015 schon eingetroffen? Nur auf Grund der Kenntnis dieser Zahl kann man den Umfang des verbleibenden – und erwünschten – Zustroms definieren.3.Voraussetzung für eine Kontrolle des weiteren Flüchtlingszustroms ist eine schnelle Einrichtung von „Hot Spots“ (Steuerungszentren) in Südgriechenland, Süditalien und Süddeutschland, jeweils mit einer Aufnahmekapazität von ca. 100 000 Flüchtlingen, wo die Flüchtlinge - „in aller Ruhe“ für die langsam arbeitenden Bürokraten – empfangen , untergebracht, versorgt, registriert und für die Weiterreise vorbereitet werden. Erst nach baldigem Abschluss dieser Vorbereitungen wird ein geordneter – und begrenzbarer – Zustrom der Flüchtlinge realisierbar werden. Andernfalls werden sie sich weiterhin, mit ihrem eigenen Willen ausgestattet, ohne Rücksicht auf Grenzen, Grenzbeamte und Stacheldrahtzäune hinweg den Weg nach Zentraleuropa bahnen, und nur Maschinengewehrsalven werden sie aufhalten können. Das allerdings wäre dann ein noch größeres Verbrechen als der Holocaust. Herr Seehofer, was Ihnen vorschwebt, kann nur in zwei Schritten geschehen: erst wenn durch die oben beschriebenen Maßnahmen eine O r d n u n g des Flüchtlingszulaufs hergestellt worden ist, kann man anschließend auch über eine B e g r e n z u n g nachdenken. Es ist albern, bereits zum jetzigen Zeitpunkt an die Bundeskanzlerin die Forderung nach einer Begrenzung zu richten. Die Frau Bundeskanzlerin mag die mächtigste Frau der Welt sein, aber sie ist nicht allmächtig!
Otfried Schrot
Herr Seehofer und seine Begrenzungen
- von Otfried Schrot
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