Im Internet – Auftritt eines Bloggers finden sich die folgenden Sätze:
Es formiert sich bereits Widerstand unter Spitzenmilitärs gegen Merkels wahnsinnige Politik. Braucht Deutschland eine zweite „Operation Walküre“? Gibt es Offiziere, die die Merkelsche Unrechtsregierung stürzen werden? „Mögen sich unsere Offiziere und Soldaten ihrer Verantwortung gegenüber ihrem Volk und der deutschen Geschichte bewusst werden und so handeln, wie es die Stunde gebietet.“ Es folgt der offene Brief eines pensionierten deutschen Generals an die Bundeskanzlerin. Ich will der Frage nicht nachgehen, ob es sich hier bereits um einen Straftatbestand handelt. Erkennbar ist jedoch, dass in Deutschland in Anbetracht des Flüchtlingsproblems der Traum vom Führerstaat wiedererwacht ist, der alle Probleme schnell und radikal löst. Meinung des Leserbriefschreibers: Mit Blick auf die deutsche Geschichte sollten wir unsere Flüchtlingsprobleme lieber von einer demokratisch gewählten Regierung als von einem „Führer“ lösen lassen. Die Lösungen politischer Probleme durch Führergestalten sind bekanntlich nicht vom Feinsten. Die deutsche Außenpolitik sollte allerdings sowohl der EU als auch der UNO klarmachen, dass, wenn Deutschland in der Flüchtlingsfrage weiterhin allein gelassen wird, die Rechte in Deutschland erheblichen Zulauf bekommen wird.Wie kann denn nun das Flüchtlingsproblem gelöst werden? Meine Meinung: nur global. Isolierte Lösungen für einzelne Staaten gibt es nicht. Wie wir sehen, ziehen die Flüchtlingsströme dorthin, wo die fettesten Kühe auf der Weide stehen. Es muss damit beginnen, dass die Regierungen der größten Waffenexporteure der Welt gemeinsam beschließen, Waffenproduktion und Waffenexporte einzustellen. Konfliktparteien, die keine Waffen haben, können auch keine Kriege führen. Die Rüstungsindustrie soll ihre Fließbänder umrüsten und für 70 Millionen Flüchtlinge Fertighäuser mit Strom und Wasseranschluss produzieren. Das dumme Geschwätz der Rüstungsindustrie von der Notwendigkeit der Erhaltung ihrer Arbeitsplätze ist also gegenstandslos.
Bevor das alles passiert, muss eine amerikanisch-russisch-chinesische Expeditionsarmee unter einem gemeinsamen Oberkommando den Islamischen Staat vernichten. (UN – Charta, Kapitel V, Artikel 24 und Kapitel VII, Artikel 41-46) Die deutsche Bundeskanzlerin sollte ihrer Nation erklären, ob sie im Wissen darum, dass auch aus Deutschland exportierte Waffen in Kriegseinsätzen zur Entstehung der nach Deutschland kommenden Flüchtlingsströme beigetragen haben, die deutschen Waffenexporte so fortsetzen will als ob nichts geschehen wäre. Deutsche Waffenexporte in den Nahen Osten sollten unterbleiben, denn abhängig von Siegen und Niederlagen der einzelnen Konfliktparteien muss davon ausgegangen werden, dass die Waffen ständig ihre Besitzer wechseln.
Otfried Schrot
