Endlich – die SPD greift an

Endlich – die SPD greift an: „Völker hört die Signale.....“

Auch das noch! Pünktlich zu Feiertag und Jahreswechsel fand sich, wie krampfgesucht, ein Kampfthema, hinter dem sich eine soziale, vor allem eine demokratische und überhaupt eine Volkspartei versammeln können muss – so dachte sich das die Frau Fahini.  Eine Wahlreform das wär’s doch.
Das wär es wirklich, dachte ich und war gespannt wie ein Flitzbogen, ob des Inhaltes.
Aber wie so oft, erweisen sich die groß angekündigten Ideen und
Reformen dieser Partei, bei genauerer Betrachtung, als suboptimal um nicht zu sagen, „ins Knie gehend“.
Selbst die Generalidee Schröders, mit Hilfe eines Vorbestraften aus der Wirtschaft und noch dazu mit Hilfe der Grünen durchgepeitschten, Agenda 2010, trägt noch heute zum Aderlass der so sozial und ach so demokratischen Partei Deutschlands bei.
Eine der Lehren aus Schröders Politik hätte damals schon die Veränderung des Wahlrechts sein müssen.
Und nun das! Keine Reform, stattdessen ein Reförmchen.
Wie in Rechtschreibung, Bildung, Medizin, Steuer etc.
Das wär’s gewesen. Eine Prüfung der demokratischen Legitimation unseres Neandertaler Wahlrechts und dessen positive Veränderung. Nur Neuseeland hat noch solch verquarxte
Klauseln wie Überhangmandate etc. .
Kann der Bundesbürger zu Entscheidungen seiner, angeblich, gewählten Vertreter, der Regierung oder dem Bezirksparlament
schnell und konsequent Stellung nehmen und zum Beispiel, NEIN, sagen? Das kann er im Moment nicht. Deshalb die Frage:
Ist unser jetziges Wahlrecht überhaupt demokratisch und vor allem bürgernah und auf der Höhe des Jahrhunderts?
Ein Beispiel: Wer, von aller Berliner Bevölkerung, hat denn unsern alten Wowi oder unsern neuen Müller gewählt?
Die Bezeichnung, „unser“, ist dabei recht weit hergeholt.
Es waren nämlich genau 0,26% der wahlberechtigten Berliner Bevölkerung. Sage und schreibe, überaus repräsentative, 0,26%. Dabei heißt der Job doch Bürgermeister. Bürgermeister und nicht Parteimeister.
Finden Sie das demokratisch, Frau Fahimi? Wäre das nicht eine Reform zu wagen wert, Herr Gabriel?
Sollten nicht alle Bürgermeister und Meisterinnen, in Stadt und Bezirk, dem jeweiligen Stimmpotenzial der jeweiligen Bevölkerung  unterworfen sein? Also demokratisch gewählt sein?
Die Parteien schlagen Persönlichkeiten vor und diese bewerben sich nicht nur in ihren Parteien für das Amt, sondern auch bei den Wählern. Das beträfe genauso die Wahl des Bundeskanzlers oder der Kanzlerin. Ist eigentlich ganz einfach.
Damit dann alle und ein jeder sich vorstellen und vor allem seine Kompetenzen für dieses Amt darstellen kann, schlage ich vor,
einige Kochsendungen der öffentlich rechtlichen Sender, für diese Zeit, zu sperren.
Nach dieser Reform könnten dann endlich eine Bildungsreform, eine Pflegereform, eine Kassenreform, eine Steuerreform, eine Diätenreform, eine Mietreform etc. pp. folgen.
Packen wir’s an?

Volker Herold
aus dem  Ernst – Thälmann - Park


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