Die Steuern sprudeln - trotz Demografie, Wirtschaftsflaute - wie geht das zusammen?
Die Steuereinnahmen in Deutschland beliefen sich im Jahr 2025 auf insgesamt rund 989,8 Milliarden Euro (vor der Steuerverteilung). Dies entsprach einem Zuwachs von etwa 4,4 % gegenüber dem Vorjahr. Von dieser Summe entfielen rund 415,3 Milliarden Euro auf die Bundesländer, 388,7 Milliarden Euro auf den Bund und 150,9 Milliarden Euro auf die Gemeinden. Quelle: Statistisches Bundesamt. Das sind gerade festgestellte Fakten und deshalb wirft sich eine Frage auf:
Wie kann das sein?
Es heißt, Deutschland muss in vielen Bereichen reformiert werden. Die Rentensicherheit, von Norbert Blüm einst versprochen, ist doch nicht mehr so vorhanden. Das Schulsystem ist seit Jahrzehnten zuletzt bedrohlich abgestürzt. Es fehlen Arbeitskräfte in allen Berufsbereichen. Firmen suchen ihr Heil in der in für sie lukrativere Länder. Das Gesundheitssystem wird immer stärker zum Zwei Klassen Apparat. Ein Netz aus Krankenkassen überzieht Deutschland und sie klagen unisono über Millionenverluste. Die Menschen in Deutschland werden immer älter, die geburtenstarken Jahrgänge gehen in den Ruhestand. Frauen können sich keine Kinder mehr leisten, weil der Staat sie mit ihren Alltagssorgen und finanziellen Nöten nicht mehr im Blick hat. Überall gibt es natürlich Ausnahmen – Wer gut situiert ist, hat, solange seine Gesundheit nicht gefährdet ist, keine Probleme und Kinder sind kein Armutsrisiko. Ein hoher prozentualer Anteil von Ukrainern, die vor dem Krieg nach Deutschland geflohen sind, denken überhaupt nicht daran zu arbeiten. Sie lassen sich von Steuergeldern ihren Lebensunterhalt finanzieren. Die militärische Aufrüstung verschlingt Unsummen und verpufft bisher beinahe wirkungslos. Die Bürokratie nimmt immer bizarrere Formen an, der Staat versagt hier ebenfalls bei dem Abbau. Wir haben marode Schulen, ein kläglich versagendes Schulsystem, ein desolates Gesundheitssystem, Eine Armee, die nicht einsatzbereit ist, eine nicht vorhandene Familienförderung, Eine unwillige, weil vom Staat verunsicherte, verängstigte Jugend, die mit Sicherheit unter vernünftigen Rahmenbedingungen ihren Beitrag für eine gesicherte Zukunft leisten würde. Kurzum: Deutschland muss grundlegend, mit Augenmaß und Verstand reformiert werden! Was aber zurzeit als Reform bemäntelt wird, ist nichts weiter als eine Summe von Kürzungen, Repressalien und nicht zu Ende gedachten Vorschlägen, die keine der Probleme Deutschlands lösen werden – sie werden die bisherige Mittelschicht noch mehr verängstigen und den finanzschwachen Menschen endgültig in die Armut treiben. Während andererseits die Konzerne Milliardengewinne einstreichen, schaut das Kartellamt tatenlos zu. Eine Krähe hackt der anderen bekanntlich…
Weshalb werden stetig wachsende Steuereinnahmen, die im Widerspruch zur Situation Deutschlands stehen und deshalb nur dreisten Diebstahl bedeuten können, nicht dafür genutzt, um dieses kaputtregierte Land wieder auf Kurs zu bringen? Es versteht niemand! Das bedeutet für viele Menschen, dass es in diesem Staat nur darum geht, solange wie möglich schwindelerregende Profite zu erzielen und wer dazu nicht in der Lage ist und auf der Strecke bleibt – hat eben leider Pech gehabt. Tarife werden ausgehöhlt, vernichtet, der Acht Stunden Tag ist in Gefahr, Wohnen ist unter Umständen existenzbedrohend. Der Kapitalismus hat seine raubierhafte Fratze wieder und agiert, politisch unterstützt, ähnlich dreist, verlogen und brutal wie zu Zeiten von Marx und Engels. Steuergelder werden für Lobbyarbeit genutzt, für die Alimentierung von Migranten, die nicht arbeiten wollen, weil für sie das Kinder in die Welt setzen trotz Arbeitsablehnung vom Staat lukrativ honoriert wird. Unsere Steuergelder versickern in afrikanischen Staaten, werden in der Ukraine zu Kriegsschrott - und werden nicht sinnvoll zur Behebung deutscher Missstände eingesetzt!
Joachim Zieseler
