Sehr geehrtes Leserforum-Team.
Wegen Besuch von Netanjahu: Baerbock kritisiert Orban – „Schlechter Tag für das Völkerstrafrecht“
--- meine Meinung dazu: Was will die abgewertete Noch-Außenministerin Deutschlands überhaupt noch? Sie versucht wieder einmal Worthülsen zu verbreiten, die ohnehin keinen Nährwert haben. Sie kritisiert den Ungarischen Premier Orban, weil er den mit internationalem Strafbefehl behafteten Israelischen Staatspräsidenten Netanjahu empfangen hat. Um dem Geltungsbereich des IStGH zu entkommen, will sich Victor Orban aus dem IStGH zurückziehen. Ungarn hätte Netanjahu theoretisch bei seinem Eintreffen verhaften müssen, da gegen ihn ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ausgestellt wurde. Die Existenz des Internationalen Strafgerichtshofes darf stark in Abrede gestellt werden.
Werte Frau Noch-Außenministerin, was hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) überhaupt für einen Sinn? Wie mir scheint, nur ein zahnloser Tiger! Dieses juristische Gebilde, das sich Internationaler Straf-Gerichtshof bezeichnet, könnte mit sofortiger Wirkung aufgelöst werden, wenn sich die einzelnen Staaten nicht danach richten. Die Auflösung dieses juristischen Gebildes (IStGH) würde uns Steuerzahlern aller Staaten zwar momentan entlasten, weil wir diesen Beamtenapparat bis zu deren natürlicher Abberufung aus dem Diesseits weiterbezahlen müssen. Langfristig wäre es eine Kostenminimierung der einzelnen Staaten.
Was, wenn Netanjahu trotz Strafbefehl nach Deutschland kommt? Merz-Ansage gefährdet Deutschlands Glaubwürdigkeit, was würde es für Deutschland bedeuten, wenn die neuen Koalitionäre in Deutschlands Bundeshaus, den israelischen Premier zwar empfangen, nicht aber festnehmen und ausliefern würden? Die Glaubwürdigkeit unserer Regierenden, die Glaubwürdigkeit ganz Deutschlands wäre hinweggewischt. Die Glaubwürdigkeit hat in der Zeit der Ampel und vorgehend unter Merkel, ohnehin schon massiven, internationalen Schaden erlitten! Oder will sich die jetzige Koalition auch noch schnell aus dem juristischen Gebilde (IStGH) zurückziehen? Vermute sehr, dass hier dem israelischen Premier eher noch salbungsvolle Worte und ein in Euro gefüllter Rucksack mitgegeben wird, nur, um dessen oberflächliche Zuneigung zu erheischen!
Mit neugierigen Grüßen,
Alois Sepp
