Trotz bestehender internationaler Vereinbarungen über den Umgang mit Flüchtlingen warten Verzweifelte auf Rettungsschiffen im Mittelmeer darauf, dass sie irgendwann und irgendwo die Erlaubnis erhalten, an Land gehen zu dürfen. Grund: das „Salz in der Suppe“ der internationalen Verträge über den Umgang mit Flüchtlingen fehlt: Erbarmen!
Fünf unbequeme Wahrheiten müssen ausgesprochen werden:
1.) Die Hauptlast der Flüchtlingsströme aus Asien und Afrika haben seit eh und je die europäischen Anliegerstaaten des Mittelmeeres zu tragen gehabt.
2.) Die nördlichen Nachbarstaaten der europäischen Mittelmeeranlieger sind immer nur widerstrebend bereit gewesen, ihren südlichen Nachbarn einen Teil ihrer Flüchtlingslast abzunehmen. Die Folge davon ist gewesen, dass sich vor allem Italien und Malta eine besondere Brutalität in der Zurückweisung von Flüchtlingen entwickelt hat
3.) In Osteuropa existieren „EU – Mitgliedstaaten Erster Klasse“, die zwar gern bereit sind, Geld aus Brüssel anzunehmen, sich aber verbitten, dass man ihnen die Aufnahme von Flüchtlingen zumutet.
4.) Es gibt in der Flüchtlingsfrage keine europäische Solidarität. Ein jeder „drückt sich nach Kräften wo er kann“!
5.)Die Lösung des Flüchtlingsproblems ist nicht allein Sache Europas, denn die Verursacher sitzen in allen Erdteilen!
Es gibt zwei Möglichkeiten, das Problem zu lösen. Beide Initiativen müssen von der UNO ausgehen:
1.) Die Generalversammlung der Vereinten Nationen beschließt einen Verteilungsschlüssel für die Flüchtlinge der Welt, bei dessen Erstellung die waffenexportierenden und damit kriegsverursachenden Staaten eine besondere Berücksichtigung finden.
2.) Die Generalversammlung der Vereinten Nationen beschließt mit 75Jähriger Verspätung, das in der Präambel der UN – Charta niedergelegte Versprechen endlich zu erfüllen, künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren, indem sie eine Kommission einsetzt, die einen Stufenplan für die Schaffung einer Weltfriedensordnung ausarbeitet, um so die globalen Flüchtlingsströme zum Versiegen zu bringen – und diesen anschließend auch umsetzt.
Es würde dem deutschen Außenminister in seiner Rolle als derzeitiges Mitglied des Weltsicherheitsrates gut anstehen, diesen Vorschlag in die UNO einzubringen. Otfried Schrot
Das Flüchtlingsproblem, die Schande der Welt
- von Otfried Schrot
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