Appell an den Bundesminister des Auswärtigen, Heiko Maass
- von Otfried Schrot
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1.) Meine Damen und Herren Mitglieder des Weltsicherheitsrates, Ihre Vorgänger haben 1945 mit der Charta der Vereinten Nationen und deren Präambel auch das darin enthaltene Versprechen unterzeichnet: „Wir, die Völker der Vereinten Nationen, fest entschlossen, künftige Generationen vor der Geißel des Kriegs zu bewahren, wollen zu diesem Zweck zusammenarbeiten!“Ich appelliere an Sie als die Mitglieder des Weltsicherheitsrates und die Generalversammlung selbst, eine Kommission einzusetzen und damit zu beauftragen, einen Stufenplan für den Transfer der Weltordnung des Krieges – in der wir leben – zur Weltordnung des Weltfriedens auszuarbeiten und anschließend umzusetzen – und dieses in weniger als dreißig Jahren!
2.) Die ständigen Mitglieder des hier und heute tagenden Weltsicherheitsrates USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich beanspruchen bis zum heutigen Tage als sogenannte Siegermächte des Zweiten Weltkrieges ihren ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat und machen dieses Gremium damit zu einer Weltdiktatur. Ich fordere Sie auf, im Interesse der von der ganzen Menschheit gewünschten Weltdemokratie darauf zu verzichten und Ihre Sitze in diesem Gremium einer ständigen Rotation zu unterziehen. Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass Deutschland sich mit Ihrem „Nein“ nicht abfinden wird und geeignete Schritte ergreifen wird, um Sie von der Richtigkeit des deutschen Vorschlages zu überzeugen.
3.) Zu einer funktionierenden Demokratie gehört ein Zwei – Kammer – System. Sie, Herr Bundesminister des Auswärtigen, würden es als einen „Webfehler der deutschen Demokratie“ betrachten, wenn Deutschland neben der Bundesregierung nur von einem Bundesrat regiert würde - ohne ein Parlament. Ein Parlament ist für eine funktionierende Demokratie unabdingbar. Genau so gehört auch zur Generalversammlung der Vereinten Nationen, der Interessenvertretung der Regierungen, auch ein Parlament bei den Vereinten Nationen. Ich fordere Sie daher auf, die Gründung eines „Parlamentes der Vereinten Nationen“ zu akzeptieren und zu befördern.
4.) Die „Charta der Vereinten Nationen“ ist ein völkerrechtliches Produkt des 20. Jahrhunderts. Das Wort „Internet“ kommt in dem Dokument gar nicht vor. Ich fordere Sie und die Generalversammlung auf, die Schaffung einer zeitgemäßen „Verfassung der Menschheit“ zu beschließen, welche die antiquierte „Charta der Vereinten Nationen“ ablöst und diesen Beschluss zügig umzusetzen.
Möge dieses Gremium, der Weltsicherheitsrat, dem ich in Vertretung Deutschlands nur vorübergehend angehöre, geeignete Entschlüsse zu seiner Selbsterneuerung treffen, die es in die Lage versetzen, den Erfordernissen des 21. Jahrhunderts erfolgreich zu begegnen.
Der Leserbriefschreiber wählt diesen Weg über die Öffentlichkeit, weil auf ein Schreiben an das Auswärtige Amt nur eine von einem Computer erzeugte „Multiple Choice“ – Antwort zurückkommt, die einem Einwurf des Schreibens in den Mülleimer gleich kommt. Otfried Schrot
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