Emmanuel Macron, der Motor Europas

Die Medien berichten: Frankreichs Präsident hat sich in einem Brief an alle EU-Bürger gewandt – mit sehr konkreten und zum Teil radikalen Vorschlägen für eine tiefgreifende Reform Europas.

Jeder Bürger Europas kennt die französische Devise „Liberté, Egalité, Fraternité“ – „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron möchte ihr eine europäische Variante zur Seite stellen: "Freiheit, Schutz, Fortschritt" 

In einem Brief an alle Bürger Europas wendet er sich drei Monate vor der Europawahl mit einem flammenden Appell an die Menschen aller 28 Mitgliedstaaten.

Stellungnahme des Leserbriefschreibers: Während der Kanzlerin zum Thema „Europa“ nicht mehr viel einfällt, zeigt Macron das Verhalten eines Kutschers, der seine Pferde zu einer höheren Gangart antreibt. Er verdient den Ehrentitel „Motor Europas“!

In seiner sogenannten europäischen Devise „Freiheit, Schutz, Fortschritt“ fehlt leider das wichtigste Wort: Solidarität. Es gibt in Europa Staaten, die wollen in Brüssel lediglich „Kasse machen“. Sie kochen weiter ihre „nationale Suppe“, und Europa kann ihnen „gestohlen bleiben“. So kann es nicht weitergehen.

In der Verteidigungspolitik ist Macron im Begriff, den falschen Weg einzuschlagen. Der „junge Hüpfer“ hat die Charta der Vereinten Nationen nicht gelesen. Der  wichtigste  Beschluss in der immer noch nicht außer Kraft gesetzten Charta der Vereinten Nationen – den Macron nicht zu kennen scheint – findet   sich in der Präambel:

Wir, die Völker der Vereinten Nationen, fest entschlossen, künftige Generationen vor der Geißel des Kriegs zu bewahren, wollen zu diesem Zweck zusammenarbeiten!

Als ständiges Mitglied des Weltsicherheitsrates täte Macron gut daran, seine „Nachbarn“ im Weltsicherheitsrat, die USA, Russland, China und Großbritannien aufzufordern, gemeinsam mit Frankreich eine „Abrüstungsphilosophie“ zu entwickeln, die vor allem die vorhandenen Atombomben einschließt, damit das in der UN- Charta der Menschheit gegebene Versprechen  mit 75 – Jähriger Verspätung endlich eingehalten wird. Vor allem Russland ist noch nicht dadurch aufgefallen, dass es mit großer Bereitschaft die Flüchtlingsströme aus Gebieten, in denen mit russischen Waffen Kriege geführt worden sind, bei sich aufnimmt.

Emmanuel Macron, bedenken Sie: Waffenexporte sind die Voraussetzung für Kriege, und die Flüchtlingsströme, die aus den Kriegsgebieten entfliehen, suchen sich  vornehmlich Europa zum Ziel! Versuchen Sie nicht, das Problem von der falschen Seite her zu lösen. Nicht die Fernhaltung der Flüchtlinge, sondern die Einstellung der Rüstungsexporte ist die richtige Methode!    

Abschlussbemerkung: Um Europa für die Welt „sichtbarer“ zu machen, um die „Augenhöhe“ gegenüber den USA , Russland und China herzustellen und um eine „europäische Symbolfigur“ zu schaffen, sollte oberhalb der Ebene des Präsidenten der Europäischen Kommission ein „Präsident der Europäischen Union“ als europäisches Staatsoberhaupt eingesetzt werden, der auch den Staatsoberhäuptern der USA, Russlands und Chinas gegenüber vergleichbare Befugnisse hat. Im Übrigen: Glück auf den Weg, Emmanuel Macron! Otfried Schrot