Bravo, Mark Zuckerberg!
- von Otfried Schrot
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Zuckerberg dürfte zu dieser Erkenntnis gelangt sein, als er sich im amerikanischen Kongress einem nervenaufreibenden Kreuzverhör unterziehen musste, weil er beim Aufbau seines sozialen Netzwerkes Kommunikationsmechanismen geschaffen hatte, die weder durch nationales noch durch internationale Recht abgedeckt waren.
Es bleibt zu hoffen und zu wünschen, dass den Kongressabgeordneten bei Zuckerbergs Kreuzverhör bewusst geworden ist, das gerade die USA mit ihrer Abneigung, sich von internationalen Autoritäten bevormunden zu lassen, ein Stolperstein auf dem Wege zu mehr internationalem Recht sind.
Zu erwähnen bleibt noch, dass es bereits seit 1945 einen internationalen Rechtsrahmen gibt, der nicht außer Kraft gesetzt ist, den aber keiner mehr kennt: die Charta der Vereinten Nationen. Das Wort „Internet“ kommt in ihr nicht vor. Die Charta ist hoffnungslos veraltet und muss dringend durch modernes Weltrecht ersetzt werden, in welchem auch ein Rechtsrahmen für das Internet und die sozialen Netzwerke zu schaffen ist. Die Regierungen werden dann hoffentlich so verantwortungsbewusst sein, den Wildwuchs des „Cyber-War“ einvernehmlich durch manierliche elektronische Umgangsformen zu ersetzen.
Unser Zeitalter benötigt
1. Eine zeitgemäße „Verfassung für die Welt“ als Nachfolgeinstrument für die Charta der Vereinten Nationen, darin enthaltend
- Eine völkerrechtlich verbindliche gewaltfreie Konfliktlösungsmethode anstelle der „Methode Krieg“,
- Ein präzises Regelwerk für das Internet und die soziale Netzwerke
- Ein mit Strafe bewehrtes Verbot jeder Art von „Krieg“ im Netz
2. Ein Weltparlament, das die aus den Botschaftern der in der UNO vertretenen Regierungen zusammengesetzte Generalversammlung der Vereinten Nationen bei der Ausübung ihrer Tätigkeit und bei der Beschlussfassung kontrolliert. Dieses Projekt „köchelt bereits seit Jahrzehnten vor sich hin“, aber es ist noch nichts dabei herausgekommen.
3. Einen unparteiischen „Obersten politischen Mediator“, der vom Generalsekretär der Vereinten bei internationalen Konflikten zwischen den streitenden Parteien zur Vermittlung und zur Ausarbeitung einer „Kompromisslinie“ eingesetzt wird und der die „Autorität des letzten Wortes“ hat.
Möge Mark Zuckerbergs Erkenntnis den Sirup – trägen Mechanismus der internationalen Politik zu schnellerem politischen Handeln anspornen!
Otfried Schrot
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