Die schwungvolle Frau fordert mehr Geld für die Rüstung. Wo ist denn die immer größer werdende Bedrohung, die immer höhere Rüstungsausgaben rechtfertigt? Der „böse Feind“ Wladimir Putin macht gerade gute Geschäfte mit dem Ostpfeiler der NATO, der Türkei, indem er Herrn Erdogan ein russisches Flugabwehrraketensystem verkauft. Außerdem schreitet der Bau einer Pipeline durch die Ostsee munter fort. Darüber hinaus hat Wladimir unserer Angela gerade sehr liebevoll telefonisch zum Geburtstag gratuliert. Das sieht eher nach guten Ost – West – Geschäften aus als nach Krieg. Die Steigerung der Rüstungsausgaben soll wohl eher den Aktionären der Rüstungsindustrie zugutekommen, die sich ja mit ansehnlichen Parteispenden für Rüstungsaufträge revanchieren.
Noch etwas, Frau AKK. Denken Sie doch einmal über den Horizont Ihres Ressorts hinaus! Was haben die nachwachsenden Generationen davon, wenn wir einerseits in einer globalen Anstrengung das Klima retten und andererseits in einer globalen Anstrengung mit unseren nicht enden wollenden Waffenexporten die Grundlage für die Existenz der nachwachsenden Generationen vernichten?
Sie täten gut daran, mit Ihrer Sicherheitspolitik zum Nullpunkt globaler Sicherheitsvorstellungen im Jahre 1945 zurückzukehren, dem wichtigsten völkerrechtlichen Dokument nach dem Zweiten Weltkrieg, der Charta der Vereinten Nationen und dem wichtigsten Satz, der sich in diesem Dokument findet, und der lautet:“Wir, die Völker der Vereinten Nationen, sind fest entschlossen, künftige Generationen vor der Geißel des Kriegs zu bewahren!“ Von Aufrüstung ist da nicht die Rede.
Frau AKK, ich fordere Sie auf, eine Zeitenwende einzuleiten: treten Sie zuerst vor die NATO und danach vor die UNO und fordern Sie die Umsetzung des völkerrechtlich bindenden und von allen gebrochenen Versprechens aus dem Jahre 1945, das da lautet: :“Wir, die Völker der Vereinten Nationen, sind fest entschlossen, künftige Generationen vor der Geißel des Kriegs zu bewahren!“
Fordern Sie NATO und UNO auf, eine gemischte Kommission einzusetzen, die den Entwurf eines Implementierungsplanes ausarbeitet und sich mit einem Zeitplan und einem Stufenplan an ihre ehrliche Absicht bindet!
Setzen Sie sich auf der internationalen Bühne mit diesem Vorhaben durch und Ihre Chancen auf den Friedensnobelpreis werden in ungeahnter Weise steigen!
Otfried Schrot
