Donald Trump hält viel von den Methoden des alten Westens. Wenn ein Rechtsbrecher gefasst war, der Sheriff aber fern, griff man zur Selbstjustiz und hängte den Rechtsbrecher auf. Auf diese Art kann man ganz ohne Recht und Gesetz auskommen. Andererseits weiß dann kein Bürger, wer – eventuell auf Grund einer falschen Anschuldigung – als nächster hängt.
Auch die Armeen, die sich die Menschheit geschaffen hat und für welche sie jährlich zwei Billionen Dollar ausgibt, bringen keine Rechtssicherheit, weil Abschreckung nicht funktioniert. Der Bedrohte antwortet mit einer noch bedrohlicheren Gegenabschreckung, und so setzt sich die Aufrüstungsspirale in Gang. Dieses Schein – Sicherheitssystem nützt nur den Bankkonten der Aktionäre der Rüstungsindustrie, verhindert aber nicht den Ausbruch von Kriegen mit allen ihren Folgen.
Was der Menschheit fehlt, ist eine von allen akzeptierte globale Ordnung, deren Entstehung das überall auf dem Planeten wuchernde Unkraut des Nationalismus verhindert. Nach den beiden Weltkriegen gab es Ansätze zur Schaffung globaler Ordnungen, den Völkerbund und die Organisation der Vereinten Nationen, aber die Schöpfer waren nicht auf ihren Erhalt bedacht und die ihnen nachfolgenden Generationen erst recht nicht. Wenn wir den auf uns nachfolgenden Generationen eine Überlebenschance geben wollen, müssen wir einen dritten Versuch wagen. Die Erhaltung der Bewohnbarkeit unseres Lebensraumes erfordert nicht nur die Rettung des Klimas, sondern auch definitiv und endgültig die Abschaffung des Krieges.
Damit komme ich zum fehlenden Mosaikstein in der politischen Ordnung der Welt, der „Verfassung der Menschheit“, dem völkerrechtlichen Nachfolgeinstrument für die „Charta der Vereinten Nationen“ aus dem Jahre 1945, die so veraltet ist, dass in ihr das Wort „digital“ noch gar nicht erscheint.
Der Verfassung der Menschheit sind Instrumente des internationalen Rechtes hinzuzufügen, die ihren Fortbestand sichern: eine Kontrollinstanz, die ihre Einhaltung überwacht, eine zweite Kontrollinstanz, die im Falle ihres Bruches Anklage erhebt, eine dritte Instanz, die die Klage entgegennimmt und ein Urteil fällt und verkündet so wie eine vierte Instanz, welche die festgesetzte Strafe für den Rechtsbrecher umsetzt – und schließlich ein internationales verbindliches Verfahren zur gewaltlosen Lösung von Konflikten, welches künftige Kriege überflüssig macht und damit die Menschheit vor einem Vernichtungskrieg bewahrt. Möge sie bald den Reifegrad erreichen, der sie in die Lage versetzt, diesen Vorschlag zu realisieren! Sie wird nur überleben, wenn sich alle, egal ob hoch oder niedrig, in ein – und denselben Rechtsrahmen einfügen!
Möge der deutsche Außenminister diesen Vorschlag im Jahre 2020 im Weltsicherheitsrat vortragen! Otfried Schrot
