Westfälische Rundschau vom 25.05.2013, Seite 2, Titel: "Signale"
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Die SPD feiert 150 Jahre Sozialdemokratie und verteidigt dabei die Grundprinzipien ihres ehemaligen Arbeitervereins: Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Solidarität. Aber gibt es für die SPD wirklich etwas im Bundestagswahljahr 2013 zu feiern? Steht nicht die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück und mageren 27% in den Umfragen vielmehr am Scheideweg? Die ganze Schizophrenie der SPD wird deutlich, wenn wir die Schröder-Administration von 1998-2005 unter dem Aspekt der sozialen Gerechtigkeit betrachten. Was wurde unter Gerhard Schröder konkret beschlossen und verabschiedet: Rente mit 67 Jahren, Abschlag bei Erwerbsminderungsrenten, Absenkung des Rentenniveaus, Hartz IV. Das alles sind "die Verbrechen" der SPD an der Arbeiterschaft, die eine neue Armut erst möglich gemacht haben: Lohnarbeit, die zum Leben nicht ausreicht, und als Folge davon Altersarmut. Arbeiter, hört die Signale!
Roland Klose, Bad Fredeburg
Neue Osnabrücker Zeitung vom 28.05.2013, Leserbriefseite, Titel: "Die SPD steht am Scheideweg"
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Die SPD feiert 150 Jahre Sozialdemokratie in Deutschland im Leipziger Gewandhaus und verteidigt dabei die Grundprinzipien ihres ehemaligen Arbeitervereins: Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Solidarität. Aber gibt es für die SPD wirklich etwas im Bundestagswahljahr 2013 zu feiern? Steht nicht die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück und mageren 27% in den Umfragen vielmehr am Scheideweg? Woran liegt das?
Die ganze Schizophrenie der SPD wird deutlich, wenn wir die Schröder-Administration von 1998-2005 einmal näher unter dem Aspekt der sozialen Gerechtigkeit betrachten. Was wurde unter Gerd Schröder konkret beschlossen und verabschiedet:
- die Rente mit 67 Jahren
- bis zu 10,8% Abschlag bei Erwerbsminderungsrenten
- die Absenkung des Rentenniveaus auf 43%
- Grundsicherung in Höhe von Euro 688 (Hartz IV für Rentner)
- Hartz IV für Arbeitslose und Hartz IV-Aufstockung für Arbeiter, die zum Sklavenlohn arbeiten müssen
- die Agenda 2010 und die Hartz I-IV-Gesetze, welche Leiharbeit, Lohndumping bzw. befristete und prekäre Arbeitsverhältnisse entscheidend gefördert haben.
Das alles sind "die Verbrechen" der SPD an der Arbeiterschaft, die eine neue Armut in Deutschland erst möglich gemacht haben: Lohnarbeit, die zum Leben nicht ausreicht, und als konsequente Folge davon Altersarmut. Das ist Verrat und Beihilfe zur Ausbeutung an den Arbeitern. Es lebe die schizophrene, "sozial gerechte" SPD, ihr gefallener Erzengel Gabriel und ihr Kanzlerkandidat und Möchtegern-Sparkassendirektor Peer Steinbrück. Arbeiter, hört die Signale!
Roland Klose, Bad Fredeburg
Schizophrene SPD (2x gedruckt)
- von Roland Klose
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