Wahlrecht ist Wahlpflicht! (gedruckt)
- von Roland Klose
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Das Wahlrecht der Staatsbürger, ihre Wahlberechtigung, ist eine der tragenden Säulen der Demokratie und soll sicherstellen, dass die Volkssouveränität gewahrt bleibt. Angesichts sinkender Wahlbeteiligung und zunehmender Politikverdrossenheit gibt es aber de facto keine Volkssouveränität mehr in Deutschland, weil vor allem laut Statistik Staatsbürger aus der sog. Unterschicht immer seltener zur Wahl gehen. Aufgrunddessen werden sie von den etablierten politischen Parteien mit ihren berechtigten Anliegen nicht ausreichend in ihren Parteiprogrammen berücksichtigt, was wiederum großen Einfluss auf die soziale Gerechtigkeit, die soziale Marktwirtschaft und den sozialen Frieden in Deutschland hat. Bei geringer Wahlbeteiligung, wie z. B. erfahrungsgemäß bei der Europawahl, haben so Parteien wie die AfD und die PIRATEN große Chancen, in die Parlamente einziehen zu können.
Übrigens, auf Listenplatz 5 der PIRATEN für die Europawahl am 25.05.2014 kandidiert eine gewisse Anne Helm (27), die gerade als Nackt-Aktivistin vor der Semperoper in Dresden mit der provozierenden Aufschrift posierte: Thanks Bomber Harris. Damit bedankt sich die PIRATIN Helm beim englischen Bomber-Kommandanten Arthur Harris für den Bombenangriff auf Dresden am 13.02.1945 mit ca. 25.000 Bombentoten. Damit solche verhöhnenden Möchtegern-Politiker in deutschen und europäischen Parlamenten verhindert werden können, brauchen wir zwecks Wiederherstellung der Volkssouveränität und der Demokratie unbedingt eine Wahlpflicht anstatt eines Wahlrechts in Deutschland. Jeder Deutsche ist schließlich verpflichtet, an der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Ausgestaltung seines Heimatlandes durch geheime Wahl teilzuhaben. Wahlrecht ist Wahlpflicht, damit PIRATEN vom Schlage einer Anne Helm nicht unseren Rechtsstaat entern können!
Roland Klose, Bad Fredeburg
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