Weg aus der Flüchtlingskrise: ERM (European Refugees Mechanism)

Was in der Banken- und Staatsschuldenkrise und bei Griechenland mit den ESM-Bürgschaften (European Stability Mechanism = Europäischer Stabilitätsmechanismus) der Eurozone funktioniert hat, das muss doch auch ähnlich erfolgreich in der Flüchtlingskrise umgesetzt werden können. Deshalb schlage ich für alle EU-Mitgliedstaaten sog. ERM-Bürgschaften (European Refugees Mechanism = Europäischer Flüchtlingsmechanismus) zur Lösung der Flüchtlingskrise vor. Wie kann und soll das funktionieren?

Die Flüchtlinge, welche in den Hotspots in Griechenland und in Italien als Asylbewerber anerkannt wurden, werden nach einem noch festzulegenden Schlüssel auf alle EU-Mitgliedstaaten verteilt. Dafür erhält jeder EU-Aufnahmestaat für einen Zeitraum X einen Betrag X in Euro pro Asylant - frisch aus der EZB-Notenpresse - für Unterbringung, Verpflegung, Sprachkurse, Krankenversicherung, psychologische Betreuung, Aus- oder Weiterbildung und die Integration in die jeweilige Gesellschaft und den örtlichen Arbeitsmarkt.

Und was müssen die Asylanten tun? Sie müssen sich nach dem Prinzip "Fördern und Fordern wie bei den sog. Hartz-IV-Empfängern" erfolgreich in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt integrieren lassen. Dafür verpflichten sie sich ähnlich wie beim Bafög (Bundesausbildungsförderungsgesetz) durch ein noch zu verabschiedenes Eifög (Europäisches Integrationsförderungsgesetz) dazu, den für sie persönlich aufgewendeten Betrag X in Euro nach erfolgreicher Integration in den Arbeitsmarkt in bequemen Monatsraten an den jeweiligen EU-Aufnahmestaat zurückzuzahlen, der wiederum diesen Betrag dann an die EZB, die Europäische Zentralbank, weiter abführt.

Scheitert die Integration in einem Zeitraum X, dann muss der Asylant die Europäische Union sofort verlassen. Weil sich die EU-Aufnahmestaaten per ERM-Bürgschaft dazu verpflichtet haben, nur so viele Asylanten nach dem besagten Verteilerschlüssel aufzunehmen, wie sie auch erfolgreich integrieren können, haften sie natürlich bei gescheiterter Integration mit dem Betrag X pro Asylant an die EZB. Die ERM-Bürgschaften sollen bewirken, dass jeder EU-Aufnahmestaat und jeder Asylant an einer erfolgreichen Integration wirklich interessiert ist.

Dieser Leserbrief geht als Konzeptvorschlag auch an die verantwortlichen deutschen und europäischen Politiker.

Roland Klose, Bad Fredeburg