Demokratie am Tropf - Medienmacht manipuliert Meinungsbildung Ⓚ

Bitte nicht glauben was hier steht - bitte. Nur selber denken macht schlau.
Und der "gesunde Menschenverstand" (den m.E. auch unsere Politiker nutzen
sollten) ist oftmals vernünftiger als so manche Menschen denken. Ist
Demokratie ohne Wahlen denkbar? Wohl kaum - und wer die Wahl hat, der hat
die Qual. Könnten wir ohne die Medien als Hilfsmittel wählen?

Ist es nicht so: Um eine Entscheidung treffen zu können benutzen wir
Informationen, danach bilden wir uns unsere eigene Meinung. Egal ob wir ein
Produkt erwerben wollen oder eine politische Partei wählen oder sonst
irgendeine Entscheidung fällen, wir überlegen (ausgenommen bei "Reflexen")
bevor wir auswählen, bevor wir handeln. Wie steht es um diesen Denkprozess,
um unsere Entscheidungsfindung? Inwiefern wird von wem, wann - sowie
weshalb und wie - versucht unser Denken, und in der Folge unsere Wahl,
unser Tun, zu beeinflussen? Keine Frage: "Man" möchte uns manipulieren -
wer glaubt das nicht? Das Perfide: Wir glauben, dass wir bestens informiert
sind. Wir glauben Bescheid zu wissen. Doch was wissen wir tatsächlich über
"die Politik", über das, was politische Parteien planen, über (einzelne)
Politiker, über deren Netzwerke, über Stiftungen und sogenannte "NGO's",
die dem Goverment oft ganz nahe stehen, wiewohl der Begriff "NGO" das
Gegenteil suggeriert? Wird uns unser "Wissen" über Politik und politische
Akteure nicht weit, weit überwiegend über Medien - auch "Medien"
(Überträger) im weitesten Sinne - vermittelt? Wer meint, dass wir uns durch
die Nutzung verschiedener Medien eine unabhängige Meinung bilden können?
Vermutlich ist es so, dass die Allermeisten von uns glauben umfassend und
zutreffend informiert zu sein. Könnten wir uns da nicht auch irren? Wem und
welchen Informationen können - oder könnten - wir (noch) vertrauen?
Schon bald nach Erfindung des Rundfunks wurde zunächst das Radio - und
etliche Jahre danach das Fernsehen - zur Verbreitung von Nachrichten sowie
Meldungen und später auch zur Übertragung von Berichten und Reportagen vor
Ort eingesetzt. Das wissen wir alle. Missbraucht wurde der Rundfunk von
Adolf Hitler und seinen Gefolgsleuten: Über die Volksempfänger-Radios wurde
die Bevölkerung belogen, getäuscht, in die Irre geführt, indoktriniert und
manipuliert. Die Wirkungen und Methoden medialer Kommunikation auf die
Meinungsbildung wurden peinlich genau untersucht, auch nach Kriegsende
(z.B. von Elisabeth Noelle-Neumann, Gerhard Maletzke u.v.a.) - und bis zum
heutigen Tag. Was die Tagesschau, die Tagesthemen, Heute und das
Heute-Journal sowie der Deutschlandfunk an Informationen inhaltlich
überträgt wird seit 30 Jahren zum Beispiel vom Team um Prof. Dr. Roland
Schatz (Media Tenor) registriert und analysiert.
Weil bereits bei Kriegsende bekannt war was Medien anrichten können, haben
die Siegermächte nach dem II. Weltkrieg für eine demokratische
Rundfunk-Ordnung in der BRD gesorgt. Das Fernsehen und der Hörfunk hat
streng getrennt von Regierung und Staatsverwaltung sowie getrennt von
kommerziellen Einflüssen zu arbeiten. Und dieser (rechtlich zementierte)
Grundsatz gilt bis heute - ohne Einschränkung. Der Rundfunk in der BRD hat
der Bildung, Kultur, Unterhaltung und insbesondere der ausgewogenen,
überparteilichen, überkonfessionellen Information zu dienen. Die Aufsicht
über den Rundfunk hat der paritätisch besetzte, demokratisch organisierte
Rundfunk- bzw. Fernsehrat (ZDF), die Sitze für Vertreter von politischen
Parteien - und damit deren Einfluss - wurden von Anfang an begrenzt. Nach
meiner Kenntnis war der Rundfunk in der DDR Staatsfunk, das Politbüro hatte
das Sagen - wenn ich mich nicht irre.
Unsere Meinungsbildung dient der demokratischen Wahl. Können wir heutzutage
überhaupt noch von Demokratie sprechen? Demokratie hatte ursprünglich die
Aufgabe die Schwächeren vor den Stärkeren zu schützen, so dass nicht die
Macht des Stärkeren die Schwächeren beherrschte, die Macht soll vom
(Staats-) Volk ausgehen. Inwiefern ist das seit geraumer Zeit keine leere
Worthülse? Das Volk (Demos), die Bürger, müssten am Ende vollkommen frei
entscheiden können, wen sie wählen. Wir haben doch freie Wahlen - wo liegt
das Problem?
Wir alle ahnen es: Liegt die Problematik nicht in den Einflüssen auf den
Inhalt und den Prozess, wie wir zu unseren Entscheidungen kommen, womit wir
unsere Wahl begründen?
Derzeit sehen wir im Fernsehen - und hören im Radio - tatsächlich
"Wahlwerbung". Ist der Begriff "Wahlwerbung" nicht wunderbar? Weshalb? Nun,
weil darin das Wort "Werbung" vorkommt - und das zeigt, was dahinter
steckt: Propaganda für die jeweilige politische Organisation. So sollte es
sein, denn dann sind wir uns bewusst, dass man unsere Wahl beeinflussen
möchte. Und wie wir sehen kommt in den öffentlich-rechtlichen
Rundfunksendern keine Organisation zu kurz - so ist Meinungsvielfalt, so
ist Ausgewogenheit gedacht. Prima. Dazu noch saubere Trennung von Werbung,
also von Propaganda, von Meinung und von anderen, meinungsfreien Inhalten,
wie etwa Nachrichten, Meldungen und Berichten.
In Ländern mit Privatfunk, mit kommerziellen Konzernmedien, sieht die Sache
ganz anders aus: Dort bestimmt - jedenfalls weit überwiegend - die
wirtschaftliche Stärke, die Medienmacht, die Präsenz in Medien. Und über
die bezahlte Medien-Propaganda wird der Prozess der Meinungsbildung
beeinflusst. Das ist in der Tat kommerzielles Werbefernsehen, bei dem die
Sendezeit bezahlt wird und der jeweilige Kanal zusätzlich Profit über die
Einschaltquoten macht, über Werbeeinnahmen anderer Unternehmen. Denn in den
USA sind die Parteien meines Erachtens zu Wirtschaftsunternehmen verkommen.
Einfach im Internet recherchieren, dort sind die Informationen zu finden.
In den USA - und das ist nur ein Beispiel - haben kleinere und kleine
politische Gruppen ohne große finanzielle Mittel kaum irgendeine Chance an
Entscheidungen teilzuhaben, etwas zu bewirken. Wollen wir solche
Verhältnisse?
Oder wollen wir Verhältnisse wie in Diktaturen? Wollen wir Verhältnisse wie
in China? Sicher nicht. Aber machen wir uns nichts vor: Welchen Einfluss
hat unsere Stimme bei unseren Wahlen? Wie viel Wirkung erzielen wir?
Wechseln nicht nur die Gallionsfiguren? Wie frustriert sind wir? Inwiefern
vertrauen wir Politikern noch?
Insbesondere die Macht der Parteien bekommen wir zu spüren - und die
Politiker müssen gehorsame Parteisoldaten sein, sonst wird's nichts mit den
Fleischtöpfen, an die sie ran wollen. Unsere Demokratie hängt am Tropf der
Parteien - und die haben das Parteiengesetz und die Wahlgesetze geschaffen,
welche auf die Interessen von Parteien zugeschnitten sind, wenn ich das
richtig sehe.
Jetzt müssen wir das aussprechen was ist, klar sagen was hier los ist, bei
jeder Gelegenheit. Und: Wie wäre es mit einer Wahlrechtsreform? In jedem
Wahlkreis dürfen so viele Kandidatinnen und Kandidaten antreten wie es
Interessenten gibt. Wer die meisten Stimmen bekommt ist gewählt, egal von
welcher Partei - oder parteilos. Wer die zweithöchste Stimmenzahl erreicht
rückt nach, falls der Erstgewählte ausfällt. Sollte der Nachrücker
ausfallen, dann rückt die Person nach, welche den dritten Rangplatz
erreicht hat. Ein ganz einfaches System. Die Gretchenfrage lautet: Weshalb
wurde ein so komplexes Wahlsystem eingeführt? Wem nutzt das? Nochmal:
Unsere Demokratie hängt am Tropf der Parteien. Zudem werden wir nicht
überparteilich, nicht unabhängig informiert, wiewohl das über den - von uns
finanzierten - öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht nur möglich wäre,
sondern sogar dessen gesetzliche Aufgabe ist. Auch diesen Zustand müssen
wir wo nur möglich - privat und in der Öffentlichkeit - ansprechen: Der ÖRR
erfüllt seinen öffentlichen, verfassungsrechtlich geschützten, Auftrag
nicht richtig, der ÖRR erfüllt seine Pflicht in Zusammenhang mit
überparteilichen, unabhängigen und ausgewogenen Informationen zu unserer
Meinungsbildung nicht. Den Beweis dazu hat Media Tenor erbracht: Es wird
einseitig berichtet (vgl. http://de.mediatenor.com/de/home-germany). Die
Wahrheit ist das Einzige was Bestand hat.

Jörg Stimpfig