Der Europarat wurde 1949 zum Schutz von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaat in Europa gegründet. Er ist von der Europäischen Union unabhängig. Ihm gehören 46 europäische Staaten an. Der Europarat hat Deutschland besucht und stellt der Bundesrepublik bei der Sozialpolitik kein gutes Zeugnis aus. Deutschland muss nach Ansicht des Europarats bei der Bekämpfung von Armut, Wohnungsnot und Ausgrenzung behinderter Menschen deutlich mehr tun. – ist einem heutigen Bericht auszugsweise zu entnehmen.
Ein schlaues Völkchen, dieser Europarat, möchte ich fast sagen. Auch ohne Studium ist seit vielen Jahren klar zu erkennen, dass die Armut bei Seniorinnen und Senioren, bei Kindern und Behinderten Menschen ständig ansteigt. Betrachtet man die Preise in den Lebensmittelgeschäften, kann man die Aussage des statistischen Bundesamtes keinesfalls für richtig betrachten. Außerdem müsste längst etwas gegen die hohe Armutsquote bei den Seniorinnen und Senioren getan werden. Die Schlangen an den Lebensmittel-Tafeln werden zusehens immer länger, die Müllkorbsucher ebenfalls immer mehr. Um diesen Umstand festzustellen, benötigt man nicht den ganzen Apparat eines Europarates!
Ebenso muss man feststellen, dass es in „Allen“ Sozialeinrichtungen wesentlich schlechter zuginge, gäbe es nicht die „Ehrenamtlichen“, die sich kostenlos für Betroffene zur Verfügung stellen würden. Ganz besonders in den Senioren-Einrichtungen festzustellen. Ich wundere und frage mich immer nur, wo das gesamte viele Geld hin versickert, das den Bewohnerinnen und Bewohnern dieser Einrichtungen abgenommen wird?
Alois Sepp
Lösungen müssen installiert werden. Altersarmut bekämpft am schon im Erwerbsalter. Minijobs sollten kein Anreiz geben, diese als einzige Einnahmequelle in Teilzeit anzunehmen. Wer keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat, wird als Rentner ohne Beiträge zur DRV noch tiefer in Armut sinken. Deshalb schlage ich vor, den Mindestlohn für Minijobs einzufrieren. Außerdem volle Anrechnung aus Einkommen durch Minijobs bei aufstockendem Bürgergeldbezug.
Zu den Zuständen in der Pflege möchte ich anmerken, dass nur ca. 20-25% der Pflegebedürftigen in "professionellen" Einrichtungen gepflegt werden. Der Großteil wird häuslich von den Angehörigen gepflegt. Pflegepersonen können nur sehr eingeschränkt oder gar nicht berufstätig sein (meist Frauen). Dadurch fehlt es auch wieder an Pflichtbeiträgen in die DRV. In Bezug auf die Pflichtbeiträge der Pflegeversicherung muss die häusliche Pflege gestärkt werden! Das Pflegegeld wurde seit 2017 diese Jahr das erste Mal erhöht; um läppische 5%. Derweil sind Ausgaben f. Pflegehilfsmittel und Leistungen der Pflegedienste um ein vielfaches in dieser Zeit gestiegen.