Unsere Innenstädte veröden. Kaufhäuser gibt es schon fast nicht mehr, aber auch viele Einzelhändler wursteln am Rande der Existenz und werden dem Internetdruck wohl nicht mehr lange standhalten.
Wie immer, wenn sich die Gesellschaft entwickelt, kann der Gesetzgeber versuchen die unerwünschten Folgen zu verbieten oder zu reglementieren. Weil aber das einfache Bestellen im Internet durchaus von der Mehrheit der Kunden gewünscht ist, hilft, als Hilfestellung für die Einzelhändler, weder eine Zerschlagung der Vertriebskonzerne, noch eine Anhebung der Paket - Beförderungsgebühren. Um die Bequemlichkeit der Kunden über den Preis zu regulieren, müssten im Internet bestellte Waren so hoch besteuert, oder mit Gebühren belegt werden, dass dabei jeder Wettbewerb erstickt würde. Das Ergebnis wäre die allseits unerwünschte Planwirtschaft.
Auch eine Regulierung über die Steuern und Abgaben wird nicht möglich sein. Verschiedene Mehrwertsteuersätze für im Laden oder im Internet gekaufte Waren verbieten sich wegen den Gleichheits- und Regulierungsgrundsätzen von "bestrafender = hoher" oder "fördernder = niederer" Mehrwertsteuer. Selbst ein Eingriff in die Gewerbesteuer zugunsten der Ladengeschäfte, würde wohl zu massiven, auch grundrechtlichen, Problemen führen.
Und so ist der augenblickliche Stand, dass alle wie hypnotisiert auf die Entwicklung der Internet - Bestellwirtschaft und die gleichzeitige Leerung unserer Innenstädte starren und niemand traut sich irgendeinen Eingriff zugunsten unserer Straßen, unserer Umwelt, unserer Ladengeschäfte, unserer Städte zu.
Dabei, meine ich, liegt die Lösung der Problematik im wahrsten Sinne des Wortes "auf der Straße".
Alle Gemeinden ziehen Gewerbesteuer ein. Diese Gewerbesteuer soll der Gemeinschaft die Mehrbenutzung der Peripherie, also der Straßen, Müllentsorgung, Strom, Gas usw, durch die Firmen ausgleichen.
Die Lieferdienste benützen zwar diese Peripherie, sind aber kaum von der Stadt, in der sie liefern, steuerlich erreichbar. Die siedeln sich dort an, wo sie am wenigsten Steuern zahlen.
Auf der anderen Seite sind die Lieferdienste steuerlich nur deshalb nicht erreichbar, weil alle Gemeinden so tun, als wäre die Gewerbesteuer inhaltlich für alle Zeiten festgeschrieben. Das aber ist genauso falsch wie die Festschreibung des Faxes als ultima Ratio der Kommunikation.
Die Zeiten ändern sich an unseren Verwaltungen vorbei.
Die Verpflichtung für die Gemeinden den Gewerbetreibenden ordentliche Verkehrswege zur Verfügung zu stellen, bezieht sich seit Jahrzehnten, vom Staat unbemerkt, auch auf die Kommunikationswege. Also nicht nur Straßen aus Teer bereitzustellen, sondern auch Datenautobahnen und virtuelle Räume, ist die Pflicht jeder Gemeinde die Gewerbesteuer berechnet.
Wenn man es nur leicht überspitzt, betrügen die Gemeinden, seit Jahrzehnten, bundesweit ihre Gewerbetreibenden. Denn weder stellen sie hardwaretechnisch genügend Breitbandkapazität, noch softwaretechnisch irgendwelche Plattformen bereit, die in modernen Zeiten Gewerbetreibenden Gewerbe erst ermöglichen.
Wenn ein Einzelhändler gezwungen ist wie "mit der Postkutsche zu faxen", ist seine Pleite von der Gemeinde, beinahe böswillig, jedenfalls aber Schnarchzapfen - mäßig geplant. Statt im, bisher nirgendwo vorhandenen, umfassenden Warenportal seiner Stadt, neben dem Ladengeschäft, mit erfasst zu sein, weiter im Laden, aber auch im digitalen Stadtwarenhaus mit anzubieten, ortsnah, stadtweit suchbar, die Ware abholbereit oder mit Fahrradkurier lieferbar.
Erst wenn die Gemeinden dieser Verpflichtung nachkommen und solche Waren - Plattformen entwickeln und anbieten, werden sie Händlern wie Amazon die Stirn bieten können und ihre Händler in der Stadt halten.
Denn wenn ein Kunde die Wahl hat, zu gleichen preislichen Bedingungen, seine Ware nur in ein paar Tagen geliefert zu bekommen oder sie entweder geliefert zu bekommen oder sie, ohne Versandgebühr, im Laden abholen zu können, wird er sich für das städtische Warenportal entscheiden.
Unsere Städte aber behielten ihre Belebtheit und damit ihre Liebenswürdigkeit.
Michael Maresch
