In den heutigen Nachrichten zu lesen:
Riskiert Ungarns Regierungschef Viktor Orban den ganz großen Bruch mit der EU? Diese Frage stellt sich vor dem EU-Sondergipfel an diesem Donnerstag. Auch für die Ukraine steht viel auf dem Spiel. Bei einem EU-Sondergipfel in Brüssel soll an diesem Donnerstag ein letzter Versuch unternommen werden, den ungarischen Regierungschef Viktor Orban zu einer Zustimmung zu Plänen für neue Ukraine-Hilfen zu bewegen.
Meinung wieder einmal:
Die EU-Diplomaten werfen dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban vor, weil er den 50 Milliarden-Betrag der EU an die Ukraine verweigert. Ich meine, dass Orban zwar auch ein Dickkopf ist, aber auch mögliche Langzeitfolgen im Auge hat. Darüber hinaus will die EU Ihrerseits Orban mit aller Macht dazu bewegen, sein Veto aufzugeben.
Sollte bei den Gesprächen mit Orban keine Lösung gefunden werden, wollen die anderen EU-Staaten im 26er-Kreis - also ohne Ungarn - handeln. Zugleich gilt es als wahrscheinlich, dass es dann Diskussionen über mögliche Schritte zum Entzug von Ungarns Stimmrecht bei EU-Entscheidungen geben würde. Dieses Gedankenspiel erinnert mich so an die Diskussion in unserem Bundeshaus. Wird doch auch hier immer wieder gleich mit dem Gedanken gespielt, Unliebsame Gegner aus dem Weg zu räumen. Traurig, aber wahr!
Alois Sepp
Nachsatz von mir jetzt am Abend: Orban ist eingeknickt. Laut Nachrichtenansage von vorhin sollen ihm "KEINE" Zusagen gemacht worden sein! Scholz, Macron und Orban klüngelten vor Beschlussfassung alleine im kleinen Kreis, um ihn umzustimmen. Es darf gelacht werden!
