FDP will laut Bundesverkehrsminister Volker Wissing "absolut" in der Regierung bleiben. Die FDP wolle zudem Deutschland als Teil der Regierung wieder auf Wachstumskurs und nach vorne bringen. Herr Wissing: Es darf laut gelacht werden!
Die eingeplanten 60 Milliarden für den Klimafonds zu ersetzen, ist eine Herkulesaufgabe. Subventionen müssten überprüft werden. Die Berufspendler will er nicht weiter belasten. Die Abschaffung der Steuervergünstigung für Diesel z.B. wäre eine falsche Idee. Mit Sicherheit ist seine Haltung im Hinblick auf das Verschwinden der FDP bei den kommenden Wahlen, das Hauptaugenmerk!
Auch ist er dagegen, dass die Abschaffung der steuerlichen Begünstigung privat genutzter Dienstwagen vorgenommen würde. Ist doch klar, dass man am eigenen Geldbeutel der Politfiguren nichts einsparen will. Die Einsparungen werden nur in anderen Bereichen gesucht.
Alois Sepp
