Die Frage der Abschiebungen bewegt jetzt plötzlich auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Laut einem Interview mit dem Spiegel sagte er: „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.“
Ich frage ganz einfach unseren Kanzler: „Was heißt hier im großen Stil“? Herr Bundeskanzler, wäre es nicht wesentlich einfacher und viel billiger für unsere Steuerzahler, wenn man diese ungebetenen Neubürger gar nicht erst ins Land ließe? Denken Sie einmal darüber nach. Deutschland muss auch einmal über sich zuerst nachdenken und handeln. Das wäre Ihre wichtigste Aufgabe für Deutschland.
Im Jahr 2019 wurden laut Meldung rund 22.000 Personen abgeschoben. Im vergangenen Jahr waren es lediglich 12.000! Bedenkt man, dass es die „Abzuschiebenden“ monate- oder jahrelang meisterhaft verstanden, sich von deutschem Steuergeld ernähren und erhalten zu lassen, so wird mir als deutschem Steuerzahler Angst und Bange. Bedenke ich ferner, dass es Ende Juli 2023 Laut SPD-Innenexperten Ingo Schäfer 53.000 Ausreisepflichtige waren. Da bekomme ich nur noch Angst um unser Deutschland!
Nicht nur, dass diese Personen eine Menge Geld an Unterhalt jeglicher Form kosten, die Rückführung –wenn denn überhaupt erfolgt- kostet uns Steuerzahlern nochmals sehr viele Millionen! Das ganze Geplänkel von unseren Politikern, auch gesehen in Richtung anderer EU-Staaten, sind nur leere Wortphrasen. Hinzu kommt, dass deutsche Einrichtungen, Schulen, Gemeinden usw. Wohnraum zu Gunsten der Fremden bereitstellen müssen, unsere eigenen Menschen rausgejagt werden, das ist nicht mehr einzusehen. Geht jetzt unserem SDP-Spitzenpolitiker Olaf endlich ein Lichtlein auf? Oder fürchtet er nur weitere Stimmenverluste seiner SPD? Die SPD mitsamt ihrer aktiven Parteiführer haben bisher nur geschlafen, sich nur in lauter Klein-Klein mit sich selbst beschäftigt, haben uns deutsche Bürgerinnen und Bürger seit vielen Jahren nur ignoriert. „Politik und Regieren“ sieht verdammt noch mal anders aus, Herr Bundeskanzler!
Alois Sepp
Ein Lichtlein brennt, erst eins, dann zwei, dann drei, dann vier, dann steht der Olaf vor der Tür ...
Es bedarf bei Olaf eines Lichts, nicht eines Lichtleins. Die Grünen huldigen ihrer Humanitätsdusselei und kritisierten heute (25.10.2023) das von Fr. Faeser vorgelegte "Abschiebepaket", während es für die Unionsparteien ungenügend ist.
Was darf man von der Ampelregierung diesbezüglich erwarten? Die SPD bringt ein paar kosmetische Änderungen am bisherigen Abschiebegesetz an, um dem Unmut in der Bevölkerung entgegen zu wirken und sich dem naiven Bürger als Macherin zu präsentieren; unterm Strich passiert gar nichts.
Die Migration über das Mittelmeer wird in der Winterzeit wetterbedingt (hoher Wellengang usw.) abnehmen, um dann im Frühjahr wieder volle Fahrt aufzunehmen.
Hr. Merz bot dem Kanzler einen "Deutschlandpakt" an zur Bekämpfung der Migration. Nach ein paar Tagen Bedenkzeit antwortete der Kanzler mit "seinen" Vorschlägen. Was dieses Aneinander-vorbei-reden bedeutet, ist klar. Es wird keine merkliche Abnahme der illegalen Migration geben.
Besonders lustig ist die Vorstellung, dass die CDU/CSU mit knapp 30% in einem "Deutschlandpakt" der Juniorpartner der SPD wäre, die ihrerseits ca. nur etwas mehr als die Hälfte der CDU/CSU-Zustimmung auf die Waage bringt.
Angeblich gibt es im Bundestag bereits Überlegungen, die Ampelkoalition zu Gunsten einer Großen Koalition zu beenden ... Dann stünde Olaf nicht vor der Tür, sondern vor dem Aus.
Und wir alle weinen der dann in der Regierung nicht mehr vorhandenen "Kompetenz" der Grünen nach. Wahrhaft traurige Weihnachten stehen uns bevor!