Das ist die Botschaft nach 16 Jahren Merkel.
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- von Alfred Kastner {mehr als 250 Briefe}
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Die Verfassung der USA schreibt neben anderen Kriterien vor, dass US-Präsidenten maximal zwei Amtsperioden (zu je 4 Jahren) das Amt ausüben dürfen. Bei der Erstellung des Grundgesetzes (GG) 1948 übernahm man diese Regelung formell 1:1.
Während in den USA der Präsident an der Spitze der Exekutive steht, beschränkt sich die Rolle des Bundespräsidenten auf rein repräsentative Zwecke enschl. einschläfernder Sonntagsreden. In der BRD steht der Bundeskanzler an der Spitze der Exekutive (gemäß GG bekleidet er das dritthöchste Amt hinter dem Bundespräsidenten und dem Präsidenten des Bundestags).
Es ist einsehbar, dass die Beschränkung des US-Präsidenten auf maximal zwei Amtsperioden sinnvoll ist. Eine solche Beschränkung wäre auch für das Amt des Bundeskanzlers (als Repräsentant der Exekutive) sinnvoll.
Das hätte uns 16 Jahre Kohl und 16 Jahre Merkel erspart. Die Folgen des Handels mittelmäßiger Bundeskanzler nebst angeschlossener Gurkentruppen (Ministerriege) sind offensichtlich, zumindest für jeden, der mit offenen Augen durch die Welt geht.
Für die derzeitige Bundesregierung erledigt sich das mögliche Problem einer 16-jährigen ununterbrochenen Kanzlerschaft eines Hr. Scholz von selbst: Scholz wird im Rahmen der nächsten Bundestagswahl höchst wahrscheinlich nicht wieder Kanzler werden. Trotzdem sollte der Bundestag im GG eine Begrenzung der Regierungszeit auf maximal zwei Amtsperioden festschreiben.
Ihren Aufruf an die Jüngeren halte ich nicht für sinnvoll. Wer soll nach Kohl, Merkel und Scholz das Land wieder voranbringen? Migranten? - da lachen die Hühner!
Ihr Aufruf an die Jüngere, auszuwandern, kann unter einer Bedingung sinnvoll sein. Falls die Ukraine mittelfristig Mitglied der EU wird, verschieben sich die Gewichte drastisch.
Die Ukraine ist ein hauptsächlich landwirtschaftlich gepägtes Land (im russisch besetzten Donbass befindet sich die Schwerindustrie und Bergbau). Zusätzlich zur Armut des Landes kämen nicht nur horrende Ausgleichszahlungen (Hebung des Lebenstandards) auf die derzeitigen EU-Länder zu, sondern auch umfangreiche Unterstützungsleistungen für die ukrainische Landwirtschaft.
Die finanziellen Aufwendungen würden so hoch sein, dass dann auch wirtschaftlich nicht allzu schlecht dastehende Staaten wie Frankreich und Italien zu Nettozahlern werden (d.h.. mehr in die EU-Kasse einzahlen als aus ihr erhalten. Deutschland wird dann "selbstverständlich" der hauptsächliche Netto-Zahler sein; dafür sorgen garantiert unsere EU-Anbeter.
Kurzum: Welche Steuerlast käme dann auf jeden deutschen Bürger zu, nur um ein bankrottes und korruptes Land dauerhaft zu unterstützen?
In diesem Fall macht es tatsächlich keinen Sinn, in diesem "unserem" Land zu bleiben.