Die ,Volksparteien‘ sind erschüttert – wie konnte das geschehen?
Prolog: Dies ist ein Resultat aus vielen Gesprächen mit Werktätigen und Dienstleistern, Rentnern, die ihre Existenz gefährdet sehen, weil sie trotz harter Arbeit ihren Lebensunterhalt kaum noch bestreiten können und die es satt haben, über gebrochene Wahlversprechen enttäuscht zu sein. Es kann, darf nicht sein, dass in einem demokratischen Staat eine Mehrheit arbeitender Menschen immer mehr verarmt und ein kleiner Teil unermessliche Reichtümer anhäuft. Ich würde mir wünschen, dass diese Zeilen ein verantwortlicher Redakteur liest und den Mumm besitzt, (ohne Standesdünkel) diese Erklärung über die Ursachen der zunehmenden AFD Beliebtheit zu veröffentlichen. Jedenfalls ist es nicht die Sache mit der Wärmepumpe allein... Das ist ein Übel, aber beileibe nicht das schwerwiegendste. Es gibt naive Politiker, die das tatsächlich glauben.
Im Kreis Sonneberg, in den Schluchten und Tälern eines ostdeutschen Gebirgslandes gewinnt ein AFD- Mann die Wahl zum Landtagsvorsitzenden. Irgendwie hatte sich diese vertrackte Situation doch angekündigt; die CDU und auch alle anderen Parteien werden es geahnt und gefürchtet haben. Nun ist es soweit, auch ohne Schützenhilfe, die von einem Kanzler verboten werden kann. Nein, eigentlich haben alle Parteien, in erster Linie die Ampel, unterstützt von der CDU, extrem Schützenhilfe geleistet. Sie sind erschüttert, weil sie das Wahlvolk nicht mehr verstehen. Sie haben doch alles gegeben, haben sich für ihre Wähler mächtig ins Zeug gelegt, untereinander gestritten, das in aller Öffentlichkeit die Fetzen flogen und fragen sich, was mit dem Wähler nicht mehr stimmt. Könnte es vielleicht an der verkorksten Heizungspolitik gelegen haben, wurde bundesweit in allen Medien die Frage laut. Alles andere ist uns doch gelungen...
Sie haben sich nichts vorzuwerfen und wegen eines verfehlten Gesetzesentwurfs ist es doch zu einfach und undankbar, einer als rechtsradikal verdächtigten Partei in die braunen Arme zu laufen!
Sie streiten öffentlich, behindern sich gegenseitig in ihrer ,gemeinsamen‘ Regierungsarbeit, ihre Gesetzesentwürfe sind allesamt handwerklich schlecht gemacht, nicht in aller Konsequenz zu Ende gedacht, der Pflegenotstand nimmt ungeahnte Auswüchse an, die Schulpolitik ist grandios gescheitert, Wohnungsmieten sind für den handwerklichen tätigen und dienstleistenden Bürger der BRD existenzbedrohend explodiert, ebenso die Lebenshaltungskosten. Die Rentner in Ostdeutschland erhalten eine Rentenerhöhung unter sechs Prozent – die bereits im Vorfeld von der Inflation aufgefressen wird. Die Pflegeversicherung wird erhöht! Der Migrationsstrom reißt nicht ab, nach wie vor sind in den Medien Bilder von jungen Männern zu sehen, die den Löwenanteil der Wirtschaftsflüchtlinge ausmachen. Die Ampelregierung ist nicht in der Lage, diese unhaltbare, das Sozialsystem in absehbarer Zeit schwächende Situation vernünftig zu händeln, in kontrollierbare Bahnen zu lenken – sie schaut, wie es scheint, ratlos und wohlwollend schulterzuckend zu. Die Clankriminalität wurde jahrzehntelang ignoriert; heute steht die Politik ihr machtlos (nicht mal gegenüber, sie duckt sich feige weg!) Mehr als dreißig Jahre haben die Regierungsparteien (ALLE) Kritiken, Bedenken, Ängste und Warnungen des arbeitenden Volkes entweder ignoriert, weggewischt, oder, wenn sie zu laut wurden, als rechtsradikal, rassistisch und populistisch verdächtigt, in die passende Schublade gesteckt und diese krachend zugeschoben. Die Waffenlieferungen, mittlerweile von Herrn Selenskyj fast aggressiv gefordert werden ständig erweitert; mahnende Stimmen (Wagenknecht, Gysi) ins Lächerliche gezogen. (Die Ossis sind samt und sonders Russlandgeschädigt) Opfer für den Krieg in der Ukraine bringen bisher nur die sogenannten unteren Einkommensschichten (oben bereits genannt) Alle anderen Bevölkerungsschichten, Manager, Politiker, Anwälte, IT Spezialisten, Beamte in gehobenem Dienst, Mediziner und alle anderen in ähnlichem Gehaltslevel tätigen Bürger können die geforderten Opfer mit eben diesen Gehältern bringen, ohne auch nur eine Einbuße beängstigend zu spüren. Sogenannte Entlastungspakete sind einmalig ein Tropfen auf den ,heißen Stein‘ und werden zudem noch ungerecht mit der sprichwörtlichen Gießkanne verteilt. Ich habe 49 Jahre in drei Handwerksberufen gearbeitet, war Handwerksmeister, Berufsschullehrer (Bei Hilferuf Quereinsteiger, der nach fünf Jahren und 10 Monaten nicht mehr gebraucht wurde; man wollte tatsächlich eine verpflichtenden Festeinstellung vermeiden, die in zwei Monaten fix gewesen wäre...), habe im Jugendgefängnis als Lehrer, Ausbilder gearbeitet und beziehe eine Rente nach mehrmaliger Erhöhung von sage und schreibe 1375 Euro netto! Die Wohnungsmiete erwähne ich hier lieber nicht. Es sind weit mehr als 50 % des Einkommens...
Die soziale Marktwirtschaft ist einem Kapitalismus gewichen, der im Begriff ist, das störende Wort ,sozial‘ erfolgreich zu eliminieren; die Schere zwischen ARM und REICH ist auf 180 Grad geöffnet. Kita Plätze sind ein Luxus geworden, die angedachte Krankenhausreform ist bereits in den ersten laut angedachten Änderungen eine Farce und wird in keinem Fall sozialer, der Abbau der Arztpraxen im gesamten Land ist der verfehlten Politik anzulasten. Ärzte werden von den Kassen vor sich her getrieben, ersticken fast in bürokratischen Auflagen, sie haben keine Zeit mehr für ihre Patienten, Hausbesuche – Fehlanzeige; es gibt immer noch keine Gemeindeschwestern, die Arztpraxen entlasten könnten und alten, einsamen Bürger wie ein Engel vorkommen würden. Die Erleichterung der Einwanderung von arbeitssuchenden Bürgern anderer Staaten wird niemals den Arbeitsmarkt entlasten, so lange der illegalen Einwanderung nicht ein Riegel vorgeschoben wird. Wann endlich werden integrationsunwillige, Sprachkurse ablehnende, arbeitsunwillige, deutsche Gesetze verhöhnende, Juden hassende, mehrfach straffällig gewordene Migranten hart sanktioniert?! Bei Hartz vier Empfängern kannte man bekanntlich keine Scheu... Ich habe versucht, einen Querschnitt des Unmutes und der Ablehnung renommierter Parteien abzubilden, die die Ursache dafür sind, immer mehr Bürger der BRD in ,die Arme der AFD‘ zu bugsieren. Es ist ein weiterer Versuch, der Stimme des werktätigen Prekariats Gehör verschaffen zu wollen. Hört endlich auf sie, bevor eure Erschütterung zur krachenden Bestürzung wird und ihr euch eingestehen müsst, eine von niemandem gewollte Diktatur in die ,Steigbügel‘ gehoben zu haben, verehrte Politiker der regierenden Parteien.
Nehmt eure Staatsbürger ernst und hört auf, sie als rechtsradikal und rassistisch zu verunglimpfen.
Joachim Zieseler
