"Wir leben in Deutschland in einer Wohlstands- und Leistungsgesellschaft, wo nur das verteilt werden kann, was zuvor hart erarbeitet wurde." Diesen Satz hören wir immer wieder von unseren sog. Volksvertretern, wenn es um den Erhalt und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft geht. Doch er stimmt nur zum Teil. Warum?
Seit der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 sind unsere Unternehmen durch staatliche Subventionen immer reicher geworden, wenn sie Betriebe in der ehemaligen DDR von der Treuhand zum Teil für nur eine D-Mark übernommen und gegründet hatten und dadurch neue Arbeitsplätze schufen, die zuvor in viel größerem Umfang vorhanden waren. Damals wurde staatlicherseits ein riesiger Subventionsbetrug gefördert und auch geduldet, wenn z. B. der Betriebsfuhrpark und Werkzeuge bzw. Maschinen in Ostdeutschland - meist in Worbis - angemeldet, aber in Westdeutschland betrieblich genutzt wurden. Nach dem Auslauf der Subventionen wurden dann viele Standorte in den sog. neuen Bundesländern schnell wieder geschlossen.
Und wer hat die Einheit Deutschlands wirklich bezahlt? Nein, nicht die westdeutschen Unternehmen, sie waren nur die Profiteure der Einheit, sondern bis heute die normalen Bürger durch umfangreiche Lohn- und Rentenkürzungen, den Soli und durch die Erhöhungen der gesetzlichen Sozialversicherungen. Der Spruch von Altkanzler Helmut Kohl, die deutsche Einheit würde aus der Portokasse bezahlt, entpuppte sich damals wie heute als Wahlkampflüge wie das sog. Märchen von den blühenden Landschaften. Massenarbeitslosigkeit und damit verbundener millionenfacher Exodus aus dem Osten in den Westen und die Einführung der Tafeln in Deutschland waren die dramatischen Folgen, wovon sich das tief gespaltene und sozial ungerechte Deutschland bis heute nicht erholt hat. Denn, seit der deutschen Einheit ist die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander gegangen. Das Auseinanderdriften der Gesellschaft wird dabei besonders gefördert durch die Hartz-Arbeitsmarktreformen, die Miethaie in Deutschlands Großstädten und die drohende Einführung einer CO2-Steuer, die nicht nur das Autofahren und das Heizen, sondern alles verteuern und viele Menschen in den Ruin und in die Obdachlosigkeit treiben wird.
Warum schreibe ich das? Apropos Leistungsgesellschaft. In der GroKo-4.0-Bundesregierung streiten sich die "GroKotzionäre" immer noch um die Lebensleistung der Dumpinglöhner, Hartz-IV-Aufstocker, Minijobber und Mindestlöhner, ob sie eine RESPEKT- und Grundrente in Höhe von ca. max. 900 Euro brutto/pro Monat m i t oder o h n e Bedürftigkeitsprüfung erhalten sollen. Gleichzeitig erhält der ehemalige Daimler-Chef Dieter Zetsche eine Betriebsrente von sage und schreibe Euro 4.250 nicht im Monat, sondern am Tag. Und das, obwohl Daimler-Benz unter Zetsche die Zeichen der Zeit mit den E-Autos total verschlafen hat, in die Dieselgate-Abgasaffäre verstrickt ist und im 2. Quartal 2019 einen Verlust in Höhe von 1,6 Milliarden Euro eingefahren hat. Wer glaubt da noch an die Mär von der Leistungsgesellschaft in Deutschland? Außer unseren Politikern kein normaler Mensch mehr. Und wir Bürger müssen jetzt die Zeche für das Versagen der "Leistungsträger" und der Politiker z. B. durch die Einführung einer überaus hohen CO2-Steuer tragen. Das ist Deutschland. So ist Deutschland. Meine Prognose dazu: Die Hartz-Gesetze bedeuteten für die SPD den sozialen Abstieg. Die CO2-Steuer wird der SPD endgültig das Genick brechen und in die Bedeutungslosigkeit führen.
Roland Klose, Bad Fredeburg
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