TAZ Berlin vom 06.07.2019, laut genios.de, Titel: "Top of the flops?"
Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker begrüßt seine mögliche Nachfolgerin, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), in Brüssel.
Von der Leyen statt Manfred Weber (CSU) - eine Überraschung? Für mich nicht, denn die deutsche Bundesverteidigungsministerin steht seit langem unter anderem wie Merkel, Macron und Juncker für eine Europäische Armee und für die deutsch-französisch- und spanische Entwicklung und Produktion des Eurofighter-Nachfolgers: des Super-Kampfjets FCAS (Future Combat Air System).
Deshalb konnten sich die EU-Staatschef schnell auf von der Leyen verständigen. Sie soll nämlich aus der Europäischen Volkspartei (EVP) eine Europäische Verteidigungspartei machen, um endlich unabhängiger von Trumps USA und der dortigen Rüstungsindustrie zu werden. Übrigens, die Idee einer Europäischen Armee stammt vom französischen Ministerpräsidenten Rene Pleven aus dem Jahr 1950. Im August 1954 nahm jedoch die französische Nationalversammlung den Vertrag über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) wieder von der Tagesordnung, womit der Pleven-Plan vorerst gescheitert war.
Dies zeigt eindrucksvoll, warum Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin werden soll. Der EU in Brüssel geht es ganz und gar nicht um gemeinsame Sozialstandards und um soziale Gerechtigkeit in Europa, sondern lediglich um Wirtschaft, Finanzen und um eine gemeinsame Europäische Armee und Rüstungsindustrie: Nicht "Fridays For Future", dafür aber mit Flugscham "Future Combat Air System". Aus diesem einzigen Grund soll die neue "Brüsseler Spitze" Ulla von der Leyen heißen. Hoffentlich floppt die geplante Europäische Armee nicht auch so wie die deutsche Bundeswehr im Jahr 2019. Kasernenkitas wie in Deutschland sind bei der Europäischen Armee allerdings bisher noch nicht vorgesehen.
Roland Klose, Bad Fredeburg
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