Ökologische Steuerreform: Grüne 1999 und SPD 2018?

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ist ein gutes Beispiel dafür, dass unsere sog. Volksvertreter nicht lernfähig sind. Warum? Im Dezember 1997 lag die Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN bei der Sonntagsfrage der Forschungsgruppe Wahlen noch bei 10%. Das änderte sich schlagartig, als DIE GRÜNEN unter Joschka Fischer im Februar 1998 einen Benzinpreis für Autofahrer von 5,00 DM/ltr. forderten. Bei der Bundestagswahl 1998 kamen DIE GRÜNEN deshalb nur noch auf mickrige 6,7% der Wählerstimmen. Das reichte zusammen mit der SPD unter Bundeskanzler Gerd Schröder für eine Rot-Grüne Bundesregierung. Am 1. April 1999 wurde somit die ökologische Steuerreform der Grünen mit der Einführung der sog. Ökosteuer Realität und Benzin und Heizoel wurden dadurch drastisch verteuert.

Und wie ist die ökologische Lage in Deutschland im Jahr 2018 trotz ökologischer Steuerreform und mit Ökosteuer? Z. B. die Steuern und Abgaben auf Benzin liegen mittlerweile bei sage und schreibe 60% des Benzinpreises - Tendenz steigend. Und der Benzin- und Heizoelpreis steigt aufgrund des Supersommers 2018 und der Wasserknappheit in den Flusstransportwegen immer weiter an. Benzin wird sogar knapp und ist vielerorts nicht mehr ausreichend vorhanden. Und was fordert Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) in der dieser höchst bedrohlichen Situation? Natürlich höhere Steuern auf Benzin, Gas und Heizoel, um einen Anreiz für mehr Klimaschutz zu schaffen.

Liebe Svenja Schulze, das hat im Jahr 1999 schon nicht funktioniert, warum dann im Jahr 2018? Und dafür im Gegenzug die Strompreise zu senken, ist auf Dauer auch keine Lösung. Stellen Sie sich nur einmal vor, alle Bürger würden von heute auf morgen von Benzin, Gas und Heizoel auf strombetriebene erneuerbare Energien umstellen. Was machen Sie dann aufgrund der fehlenden Steuer- und Abgabeneinnahmen auf Benzin, Gas und Heizoel? Schlagen Sie diese Steuern und Abgaben dann etwa doch wieder auf strombetriebene erneuerbare Energien um?

Ich schlage vor, liebe Frau Ministerin Schulze, seien Sie zuallererst Vorbild und stellen Sie erst einmal ihren eigenen Regierungs- und Verteidigungsfuhrpark um auf E-Autos, E-Panzer, E-Kriegsschiffe und E-Eurofighter. Der Umwelt zuliebe. Dann werden wir Ihnen sicher folgen.

Roland Klose, Bad Fredeburg