Die Flüchtlingskrise: GroKo 4.0 am Scheideweg (2x gedruckt)
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- von Roland Klose
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Die Flüchtlingskrise hat nicht nur die EU und Deutschland, sondern mittlerweile auch noch zu allem Überfluss die Schwesterparteien CDU und CSU tief gespalten. Der Showdown und das Duell der Giganten - GroKo = Gro ße Ko nfrontation oder Gro ße Ko llision - findet in der GroKo 4.0 daher zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnen- und Heimatminister Horst Seehofer (CSU) statt. Die Willkommenskultur war gestern. Jetzt geht es um Seehofers Masterplan für Flüchtlinge, die Abschiebekultur und die sog. Ankerzentren. Seehofer strebt in der Flüchtlingskrise eine nationale Lösung an.
Berechtigt? Ja, denn Merkel verspricht ihren Wählern bereits seit drei Jahren, dass die Flüchtlinge innerhalb der EU gerecht verteilt werden sollen. Ohne Erfolg, denn insbesondere Ungarn, Polen, Österreich und neuerdings auch Italien gehen mittlerweile eigene Wege. Sie machen entweder die Grenzen dicht oder nehmen nur wenige bzw. überhaupt keine Flüchtlinge mehr auf. Wer glaubt da noch an Merkels gesamteuropäische Lösung? Kein Mensch.
Merkels Stern verglüht zusehends. Die GroKo 4.0 steht am Scheideweg. Merkels Rücktritt oder Neuwahlen sind wahrscheinlich. Das Versagen in der Flüchtlingskrise und das damit verbundene Erstarken der AfD wird Bundeskanzlerin Angela Merkel ewig anhängen. Schade um die SPD, denn sie wird bei Neuwahlen die große Verliererin sein. Für eine weitere GroKo wird es dann sicher nicht mehr reichen.
Roland Klose, Bad Fredeburg