Die SPD in Deutschland diskutiert ernsthaft über das Ende von Hartz IV. Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller (SPD), fordert stattdessen ein "solidarisches Grundeinkommen" von Euro 1.200 pro Monat.
Richtig so? Teils, teils, denn Hartz IV ist und bleibt das Schreckgespenst aller schlechthin und stempelt die sog. "Hartz-IV-Empfänger" zu Versagern und Menschen ab, die partout nicht arbeiten können und wollen. Das einzig Richtige an Hartz IV ist das Prinzip "Fördern und Fordern", wenn es in der Praxis tatsächlich umgesetzt wird. Besser wäre jedoch statt "Hartz IV" eine wirkliche "Chance auf Arbeit" im ersten Arbeitsmarkt. Dafür müsste es meines Erachtens in der Bundesagentur für Arbeit und in unserem Grundgesetz ein "Recht und eine Pflicht auf eine Umschulung in einen gesuchten Beruf" in Deutschland geben. Genug offene Arbeitsstellen gibt es ja.
Übrigens, Herr Müller, wenn schon ein "solidarisches Grundeinkommen", warum dann nicht auch eine "solidarische Mindestrente" in Höhe von Euro 1.200? Vielleicht nicht gerade wegen des demographischen Wandels? Stimmt nicht ganz. Die Geburtenrate in Deutschland ist im Jahr 2016 so hoch wie zuletzt während der Ölkrise im Jahr 1973. Im Jahr 2016 wurden nämlich insgesamt 792.131 Kinder geboren. Das ist ein Anstieg von 7% gegenüber dem Vorjahr. Allerdings fällt er bei deutschen Kindern mit 2,99% eher mager aus, während er bei ausländischen Kindern sage und schreibe 25% beträgt.
Roland Klose, Bad Fredeburg
