Die GroKo 3.0 ist tot, es lebe die GroKo 4.0 der großen Wahlverlierer?
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- von Roland Klose
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Kann die GroKo 4.0 ein Projekt für die Zukunft sein, das den Volkswillen wiederspiegelt? Mitnichten, denn als erste Amtshandlung wurden erst einmal die Klimaziele von 2020 auf das Jahr 2030 verschoben, wenn unsere sog. Klimakanzlerin Angela Merkel (CDU) schon lange ihr hohes Ruhegehalt genießt und nicht mehr über Donald Trump als Klimawandelleugner meckern kann.
Übrigens, die Ergebnisse der GroKo-Sondierungsgespräche sind kein Durchbruch für Deutschland, sondern laut Bruchrechnung die Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. Die SPD hat damit wieder einmal ihre ehemalige Klientel, die Arbeiterschaft, verraten und für dumm verkauft. Denn, es gibt mit Rauten-Bundesmutti Merkel z. B. keine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, keine Bürgerversicherung und auch keine Zeit für mehr soziale Gerechtigkeit.
Stattdessen bleibt es bei der Zwei-Klassen-Medizin und der Spaltung der deutschen Gesellschaft in privat und gesetzlich versicherte Bürger. Genauso wie bei der Rente, wo wir immer noch an einem überholten Drei-Kasten-System festhalten: Kaste 1 für unsere sog. Volksvertreter und Abzocker, die bereits nach wenigen Jahren Politikarbeit in den Parlamenten sich selbst ein Altersruhegeld genehmigen, auf das Arbeiter in ihrem langen Arbeitsleben trotz Lebensleistung bei Weitem nicht kommen. Kaste 2 für die "unberührbare Kaste" der Beamten, die im Durchschnitt 2,5 mal mehr Beamtenpension bekommen als gesetzlich versicherte Arbeiter und Angestellte Rente. Kaste 3 der ausgebeuteten Arbeiter und Angestellte, die Deutschland neben den Selbstständigen und Unternehmern im Wesentlichen am Laufen halten und dafür mit Minirenten auf einem Nettorentenniveau von 48% abgefunden werden, was von den GroKo-Sondierern auch noch bis zum Jahr 2025 eingefroren werden soll. Für diese dritte "Kaste der Diskriminierten" soll es dagegen bei langjähriger Mitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung eine bescheidene Grundrente geben. Trotzdem werden Altersarmutsrentner, vor allem wegen den explodierender Mieten in den deutschen Großstädten, wie bisher von den Almosen der TAFEL abhängig sein - und das in einem der reichsten Ländern der Erde. Eine Schande!
Weiter so, Deutschland, wie das Bundeskanzlerin Angela Merkel immer bekräftigt? Nein, das wäre der total falsche Weg in den Abgrund. WIR Bürger brauchen auch keine konservative Revolution a la Alex Dobrindt, sondern endlich eine linke Revolution, die unsere in Klassen und Kasten gespaltene Bundesrepublik reformiert und den Volkswillen umsetzt. WIR sind schließlich das Volk. Eine GroKo 4.0 wäre auf diesem Weg nur hinderlich. Kommt die GroKo 4.0 tatsächlich, prognostiziere ich ihr für die Bundestagswahl 2021 weitere drastische Verluste, so dass dann eine GroKo 5.0 rein rechnerisch nicht mehr möglich sein wird.
Roland Klose, Bad Fredeburg