Zypries und Wiese - die Antwort auf Trumps Protektionismus?
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- von Roland Klose
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Nach dem Rücktritt von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) soll nun erstmalig eine Frau das wichtige Ministerium für Wirtschaft und Energie leiten - nämlich Brigitte Zypries (SPD). Ihr Staatssekretär wird der erst 33-jährige Sauerländer Dirk Wiese (SPD) aus Brilon. Beide sind von Haus aus Juristen und keine ausgewiesenen Wirtschaftsexperten.
Der neue Bundesaußenminister Sigmar Gabriel betonte in seiner letzten Rede als Wirtschaftsminister, dass Deutschland in Bezug auf "Wohlstand für alle" auf dem richtigen Weg sei. Gabriel leidet diesbezüglich anscheinend unter völligem Realitätsverlust, da 21% aller Jobs in Deutschland im Niedriglohnsektor angesiedelt sind und es aktuell ca. 2,5 Millionen arbeitslose Menschen und ca. 6 Millionen Hartz-IV-Empfänger in Deutschland gibt. Übrigens, die Niedriglöhner von heute sind die Armutsrentner von morgen. Versteht das die SPD etwa unter sozialer Gerechtigkeit?
In dieser prekären Situation ausgerechnet zwei Volljuristen an die Spitze des Wirtschaftsministeriums zu berufen, ist in meinen Augen unverantwortlich, zumal US-Präsident Donald Trump gerade im Zeitalter der Globalisierung den Globus auf den Kopf stellt und dem US-Protektionismus ohne Rücksicht auf Verluste frönt.
Deshalb meine Frage an die beiden Volljuristen Zypries und Wiese: "Was ist die deutsche Antwort auf Donald Trumps Protektionismus, der eine gerechte neue Weltwirtschaftsordnung unmöglich macht?"
Mein Vorschlag als Antwort auf Trump: z. B. das gesetzliche Verbot des Verkaufs eines kalifornischen Apple iPhones in Deutschland, wenn es nicht in Deutschland mit deutschen Arbeitern hergestellt wurde. Denn, bei Trump hilft nur eins: Der Rechtssatz "Auge um Auge, Zahn um Zahn". Eine andere Sprache im US-Handelskrieg mit Mexiko und dem Rest der Welt versteht Trump nämlich nicht.
Roland Klose, Bad Fredeburg