Steinmeier is not my President! (gedruckt)
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- von Roland Klose
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Mit der Kandidatenkür für das Amt des Bundespräsidenten hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einfach kein Glück. Ihre CDU-Kandidaten Horst Köhler und Christian Wulff traten jeweils 2010 und 2012 zurück. Joachim Gauck (parteilos) war der Kandidat der SPD, den sie im Jahr 2012 nach langem Hin und Her akzeptierte.
Obwohl die Union aus CDU und CSU in der Bundesversammlung die Mehrheit besitzt, hat die Union jetzt auf einmal wider Erwarten erneut einen SPD-Vorschlag akzeptiert. Danach soll Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 12.02.2017 zum 12. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt werden. Mit den Stimmen der Union ist Steinmeiers Wahl nur noch Formsache.
Merkels Zugeständnis gegenüber der SPD beweist, Angela Merkels Stern sinkt stetig und droht sogar beim Eintritt in die Erdatmosphäre vollends zu verglühen. Seit der Flüchtlingskrise, dem Brexit und der Trump-Wahl hat Merkels Einfluss in der EU und der Welt stark abgenommen. Plötzlich schafft sie es noch nicht einmal, innerhalb der GroKo einen Unionskandidaten für das Amt des Bundespräsidenten durchzusetzen. Das ist der Anfang vom Ende ihrer Kanzlerinschaft.
Und Steinmeier? Steinmeier is not my President! Warum? Als neoliberaler Architekt der Agenda 2010 und der Hartz-Arbeitsmarktreformen ist Steinmeier mitverantwortlich für die Absenkung des Rentenniveaus von 53,6% im Jahr 1998 auf 43% im Jahr 2030 und die Altersarmut in Deutschland. Soziale Gerechtigkeit sieht anders aus.
Roland Klose, Bad Fredeburg