Angela Merkel macht den Gerd Schröder (gedruckt)
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- von Roland Klose
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erinnert mich immer mehr an ihren Vorgänger Gerd Schröder (SPD). Warum? Als Gerd Schröder die Hartz-Arbeitsmarktreformen mit Joschka Fischer von den Grünen auf den Weg brachte, da war das der Anfang vom Ende von Rot-Grün. Es folgte eine Wahlniederlage nach der anderen. Traurige Höhepunkte: Die verlorene NRW-Landtagswahl 2005 und die verlorene Bundestagswahl 2005. Schröders und Münteferings Credo war damals: Wir müssen dem Wähler die Hartz-Reformen besser erklären, dann können wir auch wieder Wahlen gewinnen. Letztendlich half aber auch keine Umbenennung des berüchtigten und gefürchteten Begriffs "Hartz IV" in "Arbeitslosengeld II".
Zu Angela Merkels Flüchtlingspolitik gibt es dabei durchaus Parallelen. Seitdem verliert die CDU wie damals die Schröder-SPD eine Wahl nach der anderen. Jetzt höre ich erstaunlicherweise von Angela Merkel ähnliche Worte: Wir müssen dem Wähler die Flüchtlingspolitik besser erklären, dann können wir auch wieder Wahlen gewinnen. Hartz IV wird nun einfach ersetzt von Merkels "WIR schaffen das" und die Integrationspolitik in Bezug auf Flüchtlinge wie damals bei Schröders Arbeitslosen mit dem Schlagwort versehen: Fördern und fordern! Duplizität der Ereignisse, denn das "WIR schaffen das" wird von Bundeskanzlerin Merkel in der Generaldebatte im Deutschen Bundestag nun uminterpretiert in: Deutschland bleibt Deutschland! Der Stern von Angela Merkel ist eindeutig im Sinkflug. Gerd Schröder lässt schön grüßen.
Roland Klose, Bad Fredeburg