Angela Merkel am Ende?

Angela Merkels Flüchtlingspolitik ist gescheitert, weil sie es n i c h t geschafft hat, die Refugees der Welt gerecht auf die EU-Mitgliedstaaten aufzuteilen, die Fluchtursachen durch ein gerechtes Weltwirtschafts- und Weltfinanzsystem und mehr Entwicklungshilfe zu beseitigen, die Kriege in Syrien und in dem Irak friedlich am Verhandlungstisch anstatt auf dem Schlachtfeld zu beenden und den Flüchtlingsstrom in die EU und nach Deutschland durch Hotspots an den EU-Außengrenzen, schärfere Grenzkontrollen, ein modernes und kombiniertes Einwanderungs- und Asylrecht mit Obergrenzen und ein Flüchtlingsabkommen mit der Türkei zu stoppen.

Fakt ist, die Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU funktioniert nicht, Armut, Hunger, Unterdrückung und sinnlose Kriege fördern den Flüchtlingsstrom, die geplanten Hotspots sind kaum in Betrieb, jedes EU-Mitgliedsland führt mittlerweile eigene Grenzkontrollen durch, die EU mutiert zu einem Europa der Abschottung und der Grenzzäune und das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei wird von Erdogan nicht umgesetzt, weil sich die EU-Mitgliedstaaten nicht über die Aufteilung der Zahlungsverpflichtung in Höhe von drei Milliarden Euro an die Türkei einigen können.

Die EU wurde sukzessive nach und wegen des Zweiten Weltkriegs gegründet, damit Frieden in Europa herrsche. Diese EU droht nun allen Ernstes nach der Banken- und Staatsschuldenkrise an der Flüchtlingskrise und einer neuen Nationalstaaterei in Europa zu zerbrechen.

Arme EU und arme Flüchtlingsmutter Merkel. Ihre Zeit ist ebenfalls vorbei. Mit dem Sieg bei der Bundestagswahl 2013 hatte sie ihren politischen Höhepunkt erreicht. Jetzt wird es Zeit zu gehen. Nach den frauenfeindlichen Ausschreitungen in der Silvesternacht 2015 in Köln und Hamburg droht der Kampf der Kulturen nach Samuel P. Huntington in Deutschland.

In diesem Zusammenhang möchte ich an die Ansprache unseres verstorbenen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker erinnern, der am 11.06.1986 vor der 72. internationalen Arbeitskonferenz in Genf folgendes sagte: "Jede Mark (D-Mark Vorläufer des Euro), die wir in den Heimatländern der Flüchtlinge ausgeben, hat einen höheren Wert als das, was wir aufwenden müssen, wenn sie bei uns sind."

Roland Klose, Bad Fredeburg