Die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi setzt auf eine Wahlreform wie in Schweden mit wochenlangen Wahlen und fahrenden Wahlkabinen, um damit gegen Politikverdrossenheit und drastisch sinkende Wahlbeteiligungen in Deutschland anzukämpfen. Eine Politsatire der SPD par excellence, welche die eigentlichen Ursachen von Politik- und Wahlverdrossenheit außer acht lassen. Was ist die Realität? Bürger dürfen nur Parteien und Politiker wählen, die Versprechungen machen, welche sie aber in ihrer praktischen Regierungsarbeit nicht umsetzen. Der Wähler ist enttäuscht und bleibt daher entweder der nächsten Wahl fern oder wählt eine Protestpartei. Und wie können wir die Bürger tatsächlich an die Wahlurnen locken? Durch einen überzeugenden "Von-Tür-zu-Tür-Wahlkampf", durch Spenden der sog. Wahlkampfkostenerstattung an die Wähler und durch direkte statt indirekte Demokratie. Der mündige Bürger und Wähler soll bei Wahlen nicht nur sein Kreuzchen machen dürfen, sondern auch über wichtige politische Themen wie in der Schweiz direkt mit entscheiden. Das stärkt und festigt nicht nur die Demokratie, sondern auch seine so politisch aufgewerteten Staatsbürger. Zum Beispiel Pegida-Demonstrationen würden damit überflüssig, weil der Wähler als Volkssouverän dann mehrheitlich über Zuwanderung nach Deutschland entscheiden könnte. Also, Frau Fahimi, entsorgen Sie bitte Ihre Wahlreform im Mülleimer der Geschichte!
Roland Klose, Bad Fredeburg
