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Kurioses und Unglaubliches spielt sich in der US-Botschaft am Pariser Platz ab. Vom Dach der Botschaft aus wurde das Handy der Bundeskanzlerin von der NSA abgehört. Aber dieses strafbare Vorgehen kann nicht geahndet werden. Laut Wiener Abkommen darf eine Botschaft nicht von deutschen Ermittlungsbehörden näher untersucht werden. Und der US-Botschafter und dessen Mitarbeiter unterliegen nicht der deutschen Strafgerichtsbarkeit.
Robert Frede, per E-Mail, alias Roland Klose, Bad Fredeburg
Berliner Kurier vom 31.10.2013, laut genios.de, Weiteres nicht bekannt
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Deutschland im rechtsfreien Strafraum? Warum? Stephan Kießling von Bayer 04 Leverkusen erzielte im Spiel gegen die TSG 1899 Hoffenheim ein Phantomtor. Fernsehaufnahmen und Zeugenaussagen belegen eindeutig, dass Kießlings Kopfball nicht im Tor war. Trotzalledem entscheidet das DFB-Sportgericht in Frankfurt, alles rechtens, die falsche Tatsachenentscheidung des Schiedsrichters gilt, der Ball war deshalb im Tor und das Fußballspiel muss somit nicht wiederholt werden.
Ähnlich Kurioses und Unglaubliches spielt sich derzeit in der US-amerikanischen Botschaft am Pariser Platz in Berlin ab. Von dem "Nest" auf dem Dach der Botschaft aus wurde das Handy der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bewiesenermaßen von der NSA abgehört. Aber, dieses strafbare Vorgehen kann wie im Fall des DFB-Sportgerichts nicht geahndet werden. Laut Wiener Abkommen darf nämlich die US-amerikanische Botschaft nicht von deutschen Ermittlungsbehörden näher untersucht werden. Und der US-Botschafter und seine Angestellten unterliegen nicht der deutschen Strafgerichtsbarkeit. Die Botschaft also ein rechtsfreier Raum wie der Strafraum beim Fußballspiel? Na klar!
Wissen Sie eigentlich, wie die Amerikaner unter George W. Bush dieses Problem gelöst hätten, wenn sich der BND erdreistet hätte, den US-Präsidenten von der deutschen Botschaft in Washington aus zu bespitzeln? Drohnenangriff auf die Botschaft und der Botschafter wäre bei Verlassen der Botschaft gleich nach dem Waterboarding nach Guantanamo verbracht worden. Warum haben wir Deutschen da noch Skrupel? Die GSG9-Eliteeinheit muss endlich auf dem Dach der US-Botschaft mittels Hubschrauber landen und die Abhöranlage im "Nest" zerstören. Das sind wir unserer Angie schuldig!
Roland Klose, Bad Fredeburg
