Diese Regierung will die Bundesverwaltung digitalisieren,,, und scheitert.
Diese Regierung bekommt überhaupt nichts technisches in die Reihe.
Flughafen Berlin nicht, Breitbandausbau nicht, Funklöcher nicht, Bundeswehr nicht, Dieseltechnologie, Maut, Stromtransfer Nord-Süd, Nichts.Und jetzt auch noch den Anschluss der Ämter an die neue Zeit. Überall Fehlanzeige.
Überall nur Milliardenbaustellen und Milliardenlöcher im Haushalt.
Was sie hinbekommt, sind beinahe täglich neue Quälereiern für Häuslebauer, Flugreisende, Autofahrer, Raucher, Stromverbraucher und Ölheizer in Form von Gesetzen und Verboten oder einfach mit Schludernlassen. Was sie hinbekommt sind Zickenkriege untereinander. Und Steuerdrohungen.
Wie kann man solchen Leuten, die nicht mal das Einfache, weil technische, bewältigen, noch das Vertrauen entgegenbringen, dass sie das schwierige, das komplexe lösen?
Die EU? Den inneren Zusammenhalt? Das Asylproblem? Die Alters- und Jugendarmut? Die Energie- und Klimawende?
Ich kann das nicht.
Solange diese Regierung im Amt ist, dümpelt und taumelt Deutschland und verliert täglich Raum im internationalen digitalen Wettbewerb.
Diese Regierung muss, analog, weg. Sie ist der Repräsentant des Versagens.
Michael Maresch