SEPD

Die letzte Idee, die Sozialdemokraten hatten, war die Konservativen zu plagiieren.

Das Ergebnis hieß „Fördern und Fordern“, oder Agenda 2010, also ein kapitalistischer Aufschwung auf dem Rücken der Arbeiter, der Armen, des Prekariats und hat zur Abwahl der Sozialdemokraten geführt.

Jetzt, neun Jahre später, nachdem die Konservativen die ganze Zeit den arbeitsmarkttechnischen „Vorteil“ der Agenda 2010 genießen konnten, indem sie sich durch plagiieren sozialdemokratischer Werte an der Macht halten konnten, ist die SPD unter 15% und Andrea Nahles zurückgetreten.

Es könnte also der Eindruck entstehen, dass das in Ordnung ist, dass eine SPD überflüssig sei, ist doch die CDU so sozialistisch wie es die SPD nie war.

Und das stimmt auch, wenn man die Politikfelder, in denen sich die SPD noch vor der Jahrtausendwende bewegt hat, betrachtet: alle sind besetzt.

Da bleibt, hat denn keiner eine neue Idee, nur die Stellschraube: mehr Rente versprechen, mehr Steuer von den Reichen, usw., usw.. Selbst der „Künastweg“, also mehr Sozialismus, ist versperrt. Den besetzen längst, aber unbeliebt, die Linken.

Soll es mit der SPD also weitergehen, braucht es einen neuen Ansatz.

Der ist nicht schwer zu finden. Denn betrachtet man die Geschichte der SPD in den letzten 150 Jahren, so stellt man fest, dass es die Kernaufgabe der Partei war, dem Kapitalismus, zu Gunsten der Arbeiter und Armen, Geld zu entreißen.

Das hat sie in bewundernswerter Weise geschafft, auch wenn sie dabei, mangels eigener Ideen, selbst zur kapitalistischen Partei so verkommen ist, dass sie jetzt niemand mehr braucht.

Ob dem Kapitalismus in dieser Zeit schon so viel Geld entrissen wurde, dass niemand mehr in prekären Verhältnissen leben muss, sei dahingestellt. Das ist Interpretationssache. Nicht interpretiert werden  kann die Tatsache, das sich der Kapitalismus in dieser Zeit trotzdem oder vielleicht gerade deswegen, in ungeahnte Höhen, hin zu einem Haufischkapitalismus, zu einer Zockerbude mit weltweiten Dimensionen, entwickelt hat.

Das massiv zurückzufahren und zwar zu Gunsten der Arbeiter und Armen, muss das Ziel des neuen Ansatzes sein.

Fehlt noch das Werkzeug mit dem das erreicht werden kann, die Idee.

Nachdem alle anderen Werkzeuge wie das Arbeitsrecht, das Mietrecht, das Umweltrecht usw. von anderen Parteien, mit besserem Personal,  glaubhafter vertreten sind, bleibt als einziges unerledigtes Metier zur Neuaufrichtung der SPD, die vollständige Abdankung aller Schrödergehilfen und das Erbrecht.

Das Erbrecht ist die nötige Idee.

Niemand versteht, warum im Erbfall von Firmen, Aktien und freiem Kapital nur die genetischen Erben bedient werden, aber nicht die Belegschaften, nicht die Menschen, die das Erbe ja erzeugt haben.

Das ist der Hebel zur gerechten Güterverteilung, für den es die SPD  weiter braucht:

Ein Pflichtteil in diesen Erbfällen für die Angestellten, für das Volk. Mindestens.

Das zu fordern traut sich heute genauso niemand wie vor hundert Jahren die Abschaffung der Kinderarbeit zu fordern.

Eine echte SPD-Aufgabe also. Auf Genossen! Kampf! Die Sozialisierung des Kapitals mit dem Erbrecht! Das lässt den Kapitalismus wie er ist und überführt ihn mittel- und langfristig in das Eigentum der Arbeiter, des Volks. Eine wahrhaft „sozialdemokratische“ Aufgabe.

Wenn das geschafft ist, könnte man noch ein Gesetz machen, das jedem Mieter für jedes Jahr Miete ein Prozent Eigentum an der Mietsache schafft.

Noch eine Idee. Eine gerechte.

Am Ende dieses Prozesses, erlaube ich der SPD sich in SEPD umzubenennen: Sozialdemokratische Eigentümer Partei Deutschlands.

Michael Maresch

Bürgerredaktion.de