Das System ist so durchsichtig wie ein Negligé aus Klarsichtfolie:
Späst du mich aus, späh ich dich aus. Dann versorgen wir dich mit Daten, die du im eigenen Land nicht erheben darfst, weil das gesetzwidrig wäre.
Wenn der BND jetzt so viel Geld braucht, bedeutet das also, dass er Amerika ausspionieren will, weil das die NSA eigentlich nicht darf: Amerikaner ausspionieren. Der BND will somit die amerikanische und englische Demokratie unterlaufen, wie die NSA die deutsche Demokratie schon unterlaufen hat.
Nachdem Berlin dazu schweigt und der weisungsabhängige Bundesanwalt erblindet zu sein scheint, ist klar, dass es sich dabei um ein abgekartetes Spiel handelt. Die weisungsabhängige Kanzlerin hat bei ihrem Besuch in Washington die Weisung erhalten den BND für Obama aufzurüsten.
Die Demokratie mit ihren Bürgerrechten ist Obama und Merkel lästig. Sie wird über das "demokratische" Ausland ausgehebelt.
Ich finde, die Bürgerrechte der Amerikaner sind genauso viel wert wie meine. Sie dürfen genauso wenig aus Deutschland beschädigt werden, wie meine aus Amerika. Das Grundgesetz, meine ich, schützt die Grundrechte aller Menschen dieser Welt. Und zwar in beide Richtungen: Es schützt uns vor Bedrohungen und bedroht niemanden.
Es wird Zeit, diese demokratisch globale Selbstverständlichkeit in die UN - Karta und in die Hirne der Machtjunkies zu schreiben.
Michael Maresch
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