Katarina Barley, die Begriffsstutzige
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- von Otfried Schrot
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Der Leserbriefschreiber sieht sich veranlasst, der Ministerin an einem primitiven Beispiel, welches auch ein Schulkind begreift, verständlich zu machen, welches Problem für sie „zu hoch“ ist: „Frau Barley, stellen Sie sich vor, es gäbe keine Straßenverkehrsordnung – so wie es leider keine weltweit verbindliche Ordnung des Internet gibt – und täglich würden zahllose Autofahrer „auf Teufel komm raus“ über die Straßen rasen und es würde „pausenlos scheppern“ und eine erschreckende Anzahl von Verkehrstoten würde anfallen – würden Sie dann sagen, die Autofahrer haben selber schuld, oder würden Sie sagen, das der Staat schuld hat, weil er keine Straßenverkehrsordnung schafft?“
Frau Barley, Mark Zuckerberg hat Recht mit der Forderung nach dem globalen Rechtsrahmen für das Internet! Schieben Sie Zuckerberg nicht die Schuld für das Versagen der internationalen Gemeinschaft in die Schuhe! Sie können etwas viel besseres tun! Ihr Kollege, Außenminister Maas, sitzt zurzeit im Weltsicherheitsrat. Bitten Sie ihn, dort das Thema „Globaler Rechtsrahmen für das Internet“ zur Sprache zu bringen einschließlich der Frage des Urheberrechtsschutzes, dessen Erörterung im EU – Parlament viel zu kurz gegriffen ist, und vor allem – die Verwilderung des Internet durch den „Cyber – War“! Dann, Frau Barley, sind Sie auf dem richtigen Wege zur Lösung des Problems! Otfried Schrot