Viele Städte und Gemeinden würden gerne 30 km/h als Regelgeschwindigkeit festlegen und ortsbezogen über Ausnahmen entscheiden. Sie erhoffen sich mehr Lebensqualität und Sicherheit. Verkehrsminister Wissing weist das Ansinnen zurück. Man müsse auch an die Interessen der durchfahrenden Autofahrer denken, sagte er. Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat die Forderung vieler Städte zurückgewiesen, flächendeckend Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit festlegen zu können. "In den Städten gibt es nicht nur innerstädtischen Verkehr, sondern auch Durchgangsverkehr. Da sind nicht nur die Interessen der Bewohner der Stadt betroffen, sondern auch derjenigen, die durchfahren müssen", sagte der FDP-Politiker dem "Tagesspiegel". Diese verschiedenen Interessen müssten berücksichtigt werden. Derzeit gilt innerorts in Deutschland Tempo 50 als Regelgeschwindigkeit. Der FDP-Politiker warnte davor, den Menschen zu viel zuzumuten. "Manche glauben, dass es ein Erfolgsmodell wäre, den Leuten Verzicht, Einschränkung und Sanktionen anzubieten." Dies würden die Bürgerinnen und Bürger aber nur kurze Zeit tolerieren. "Alles, was wir im Bereich des Klimaschutzes machen, müssen wir dauerhaft machen und dabei den Zusammenhalt der Gesellschaft sichern", sagte der FDP-Politiker.
Meine Meinung:
Wer ist hier wirklich damit gemeint, wenn es heißt: „Viele Städte würden sich innerorts generell Tempo 30 wünschen“? Und warum würden sich „die Städte“ das wohl wünschen? Es darf vermutet werden, dass man die Verkehrsteilnehmer, vor allen Dingen die Kraftfahrer, wesentlich schneller mit Bußgeldern abzocken kann! Es wird der Umweltschutz, das Klima und die Verkehrssicherheit vordergründig als Begründung herangezogen. Im Grunde genommen will man nur zusätzliche Einnahmen. Bedacht wird aber nicht, dass man einen höheren CO2-Ausstoß hat, wenn man den Verkehr zu niedrigerem Tempo, aber dafür mit kleinerem Gang zwingt. Weiters wird nicht bedacht, dass die heutigen Kraftfahrzeuge seit Jahren einen wesentlich geringeren CO2-Ausstoß haben als noch vor Jahren. Bedacht wird selbstverständlich nicht, dass genau die Kraftfahrzeuge die Kfz-Steuer an die Gemeinden entrichten.
Die Verkehrssicherheit fängt nicht NUR bei Tempo und Tempobeschränkungen an, sondern liegt bei jedem Verkehrsteilnehmer selbst! Zur Lebensqualität in den Städten tragen am allerwenigsten nur noch "Verbote" bei.
Alois Sepp
