Die Idee, eine Steuer auf Gefährte zu erheben, kam zuerst in Hessen auf. Schon 1899 wurde in Hessen-Darmstadt eine Steuer auf die 13 Jahre zuvor erfundenen Motorfahrzeuge erhoben - damals als Luxussteuer. Die Kfz-Steuer – als Reichssteuer ab 1906 erhoben – ersetzte im Rahmen ihrer Reform zum 1. Januar 1928 die dahin von den Gemeinden erhebbare Straßenbenutzungsabgabe (ugs. „Pflastersteuer“) und sollte als zweckgebundene Steuer erhoben werden.
Am 10. April 1933 wurde die Kfz-Steuer aufgehoben. Am 23. März 1935 wurde die Kraftfahrzeugsteuer erneut beschlossen. Die Erhebung der Steuer wurde damit begründet, dass auch der ruhende Verkehr, also abgestellte Fahrzeuge, den öffentlichen Raum beansprucht.
Die Ertragshoheit der Kraftfahrzeugsteuer lag bis zum 30. Juni 2009 bei den Bundesländern, d. h. die Einnahmen flossen den Landeshaushalten zu, so wurde es 1949 im Grundgesetz verankert. Zum 1. Juli 2009 ging die Ertragshoheit auf den Bund über.
Bei der Reform 1985 wurden die Fahrzeuge zunächst in drei Schadstoffgruppen eingeteilt: je schlechter die Abgasqualität, desto höher die Steuer pro angefangene 100 Kubikzentimeter Hubraum. 1997 führte man sechs Schadstoffklassen ein. Daneben gab es Steuerbefreiungen für besonders schadstoffarme Fahrzeuge. Grundlage für die Anhebung der Kraftfahrzeugsteuer seit dem 1. Juli 1997 ist das schadstoffbezogene Kraftfahrzeugsteuergesetz. Schadstoffarme Autos sollten im Unterhalt billiger als „Stinker“ werden, damit der Anreiz größer ist, emissionsarme PKW zu kaufen, so die Überlegung der Regierung. Je nach Abgaswert eines Fahrzeugs sieht der Bundestag eine stufenweise Erhöhung der Steuersätze für die nachfolgenden acht Jahre vor. So waren Autos, die mindestens die Grenzwerte der Abgasnorm D 4 einhalten, bis längstens Ende 2005 bis zu einem gewissen Betrag steuerfrei. Dadurch sollte ein Anreiz geschaffen werden, alte Fahrzeuge durch neue, abgasärmere zu ersetzen, denn die Abgasnorm D 4 ist mit Beginn des Jahres 2005 europaweit verbindlich. Anfang 2005 waren mehr als 54,6 Millionen Kraftfahrzeuge in Deutschland zugelassen.
Soweit auszugsweise über die Kraftfahrzeugsteuer aus Wikipedia zu entnehmenden Daten.
Meinung des Leserbriefschreibers:
Die Kraftfahrzeugsteuer wurde ursprünglich als zweckgebundene Straßenbenutzungsabgabe eingeführt. Bedeutet, dass es in Deutschland mehr als 54 Millionen zugelassene Kraftfahrzeuge gibt. Wir Kraftfahrzeugbesitzer bezahlen also eine Unmenge an Steuern in den Bundeshaushalt, egal ob das Fahrzeug benutzt oder nicht benutzt wird, aber zugelassen ist. Noch nicht eingerechnet die vielen Milliarden an Kraftstoffsteuern. Wo befindet sich unser gesamtes Geld, das unser Staat für wenig wirklicher Gegenleistung einnimmt?
Wenn, wie laut Meinung der CSU, die Einführung einer PKW-Maut zum Zwecke des Straßenneubaues und des Straßenerhaltes erhoben werden hätte sollen, möchte ich mal vermuten, dass dieses eingenommene Geld genau so wenig zweckgebunden verwendet worden wäre, wie die jetzige Kfz.-Steuer. Dass für den wirklichen Straßenerhalt nie Geld da ist, liest und hört man ja immer wieder überdeutlich.
Nachdem das Prestigeobjekt der CSU jetzt durch den Europäischen Gerichtshof gekippt wurde, entsteht keine zusätzliche Einnahmequelle des Bundes. Folglich muss von unseren Bruchpiloten im Berliner Bundeshaus eine andere Quelle ersonnen werden. Bin überzeugt davon, dass jetzt die Elektroautos ins Visier genommen werden. Hier kann man zwar nicht den CO2-Ausstoß des Fahrzeugs zum Anlass nehmen, sondern wird sich jetzt daran machen, die dafür erforderliche Elektroenergie (Strombedarf des Akku-Aufladens) oder den zwangsläufig damit verbundenen Aufwand für Ladeplätze auf den Straßen oder der Elektro-Zapfsäulen schlechthin als in irgend einer Form begründet bezahlen zu lassen. Von den Klimaschreiern wird nie betont, dass auch der Strombedarf für die Elektroautos vorher erzeugt werden muss.
Eine andere Möglichkeit der zusätzlichen Steuereinnahmequellen wäre, und dies den häufigen Straßenverhältnissen angepasst und notwendig, eine besondere Besteuerung der SUVs und Vans. Durch die überbreiten Dimensionen dieser Fahrzeuge nehmen sie soviel Platz weg, dass geschäftliche Busse und die des öffentlichen Nahverkehrs in schmäleren Straßen stehen bleiben müssen. Die Fahrt erst dann forgesetzt werden kann, wenn das jeweilige Fahrzeug weggefahren wurde. Vielleicht ginge der Trend der Familien- und Angeberkutschen wieder etwas zurück. Häufig trifft man diese Fahrzeuge auch an, wenn die Sprösslinge in die Schule kutschiert oder dort abgeholt werden. Heute wird ja den Sprösslingen Zucker in den Hintern geblasen, zu Fuß tippeln ist out!
Alois Sepp
Soweit auszugsweise über die Kraftfahrzeugsteuer aus Wikipedia zu entnehmenden Daten.
Meinung des Leserbriefschreibers:
Die Kraftfahrzeugsteuer wurde ursprünglich als zweckgebundene Straßenbenutzungsabgabe eingeführt. Bedeutet, dass es in Deutschland mehr als 54 Millionen zugelassene Kraftfahrzeuge gibt. Wir Kraftfahrzeugbesitzer bezahlen also eine Unmenge an Steuern in den Bundeshaushalt, egal ob das Fahrzeug benutzt oder nicht benutzt wird, aber zugelassen ist. Noch nicht eingerechnet die vielen Milliarden an Kraftstoffsteuern. Wo befindet sich unser gesamtes Geld, das unser Staat für wenig wirklicher Gegenleistung einnimmt?
Wenn, wie laut Meinung der CSU, die Einführung einer PKW-Maut zum Zwecke des Straßenneubaues und des Straßenerhaltes erhoben werden hätte sollen, möchte ich mal vermuten, dass dieses eingenommene Geld genau so wenig zweckgebunden verwendet worden wäre, wie die jetzige Kfz.-Steuer. Dass für den wirklichen Straßenerhalt nie Geld da ist, liest und hört man ja immer wieder überdeutlich.
Nachdem das Prestigeobjekt der CSU jetzt durch den Europäischen Gerichtshof gekippt wurde, entsteht keine zusätzliche Einnahmequelle des Bundes. Folglich muss von unseren Bruchpiloten im Berliner Bundeshaus eine andere Quelle ersonnen werden. Bin überzeugt davon, dass jetzt die Elektroautos ins Visier genommen werden. Hier kann man zwar nicht den CO2-Ausstoß des Fahrzeugs zum Anlass nehmen, sondern wird sich jetzt daran machen, die dafür erforderliche Elektroenergie (Strombedarf des Akku-Aufladens) oder den zwangsläufig damit verbundenen Aufwand für Ladeplätze auf den Straßen oder der Elektro-Zapfsäulen schlechthin als in irgend einer Form begründet bezahlen zu lassen. Von den Klimaschreiern wird nie betont, dass auch der Strombedarf für die Elektroautos vorher erzeugt werden muss.
Eine andere Möglichkeit der zusätzlichen Steuereinnahmequellen wäre, und dies den häufigen Straßenverhältnissen angepasst und notwendig, eine besondere Besteuerung der SUVs und Vans. Durch die überbreiten Dimensionen dieser Fahrzeuge nehmen sie soviel Platz weg, dass geschäftliche Busse und die des öffentlichen Nahverkehrs in schmäleren Straßen stehen bleiben müssen. Die Fahrt erst dann forgesetzt werden kann, wenn das jeweilige Fahrzeug weggefahren wurde. Vielleicht ginge der Trend der Familien- und Angeberkutschen wieder etwas zurück. Häufig trifft man diese Fahrzeuge auch an, wenn die Sprösslinge in die Schule kutschiert oder dort abgeholt werden. Heute wird ja den Sprösslingen Zucker in den Hintern geblasen, zu Fuß tippeln ist out!
Alois Sepp
