Die Wirtschaftskraft in Ostdeutschland liegt nach wie vor weit unter Westniveau. Bei einem Treffen der Ost-Ministerpräsidenten hat sich Kanzlerin Merkel klar zu weiteren Hilfen nach dem Ende des Solidarpakts bekannt.
Das ist ja klar, dass unsere Ost-Kanzlerin solche Hilfen für die armen Ostländer anspricht, kommt ja auch aus den damaligen DDR-Ländern. Es stellt sich jedoch die ernste Frage, warum es so ist, dass die neuen Bundesländer, also der bundesrepublikanische Osten angeblich so weit hinter den Westländern ist. Ich hatte zwar viele Jahre nach der Wiedervereinigung nicht den Eindruck, dass hier alleine schon im Straßenbereich, im Bereich der Städte und Wohnungen so große Not herrscht. Ich hatte den etwas neidigen Eindruck, dass dort drüben gegenüber dem Westen das Straßenbild, das Straßennetz sauberer und schöner aussieht, als bei uns in München. Im übrigen habe ich bei uns ebenso den Eindruck, dass "Schlaglöcher" auf den Straßen zum Alltag gehören. Demzufolge benötigen wir endlich im Westen ebenfalls eine Art "Soli-Beitrag", Frau Kanzlerin!
Seitens der Bundesregierung gebe es "ein grundsätzliches Ja" zur Verlängerung und Erweiterung struktureller Hilfen für die ostdeutschen Bundesländer, sagte Kanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen mit den Ost-Ministerpräsidenten im sächsischen Bad Muskau. Wenn unsere Kanzlerin anführt, dass die ostdeutsche Wirtschaftskraft je Einwohner nur bei 73 Prozent des Westniveaus beträgt, kann das auch andere Ursachen haben. Ich persönlich habe den Eindruck gewonnen, dass die ehemaligen DDR-Länder in Bezug arbeitender Bürger fast leer sein müssten, weil sehr viele bei uns in Bayern sind. Es darf weiters gefragt werden Frau Merkel, wohin das gesamte Geld, das wir seit über 25 Jahren unter dem Titel "Soli-Beitrag" vom Staat aus der Tasche gezogen bekommen, überhaupt versickert? Mit dieser massiven Zwangsabgabe für die armen "Ostländer" in Deutschland muss ja schon eine vergoldete Landschaft wie auch Infrastruktur ins Leben gerufen worden sein!
Wir Westler dürfen sicher sein, dass unsere Kanzlerin mit ihren Polit-Jüngern den so genannten "Soli-Beitrag" für die nächsten zwanzig Jahre auch wieder weiterlaufen lässt. Mag sein, dass dem Kind ein anderer Name gegeben wird, man so tut, als würde der "Soli" auslaufen. Werte Kanzlerin, wir Steuerzahler wurden schon zu oft hinters Licht geführt!!
Alois Sepp