Die rot-schwarze Koalition in Wien verschärft das Integrationsgesetz. Dazu gehört ein Vollverschleierungsverbot im öffentlichen Raum. Außerdem sollen Asylbewerber zu Deutschkursen und gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden - sonst drohen Konsequenzen.
Die österreichische Regierung hat ein neues Integrationsgesetz mit einem Verbot der Vollverschleierung von Frauen im öffentlichen Raum beschlossen. "Wir wollen Symbole der Gegengesellschaft, wie zum Beispiel die Vollverschleierung oder Koran-Verteilaktionen durch Salafisten, verbieten", sagte Österreichs Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz.
Hut ab und meinen vollen Respekt für die österreichische Regierung. Die Parlamentarier in Wien haben keine Skrupel sich und ihr eigenes Land massiv zu schützen. Eine solche Entscheidung vom deutschen Bundestag zu erwarten, wäre unmöglich, bei uns hätten die Parlamentarier eher die Hosen gestrichen voll. Sie würden vermutlich monatelang diskutieren und den schwarzen Peter hin- und herschieben. Bis bei unseren Parlamentariern in Berlin eine Entscheidung zum Schutze Deutschlands fällt, dauert es ewig. Deutschlands Regierende sind nicht einmal in der Lage, entsprechende Konsequenzen in unserem eigenen Land durchzusetzen. Unsere Parlamentarier sehen lieber tatenlos zu, wie unser Sozialsystem ausgeblutet und unser Land an fremde Mächte verscherbelt wird. Sie leisten eher noch Vorschub, dass Despoten wie Erdogan seine Handlanger bei uns für das fremde Land Reklame und Wahlkampf machen dürfen. Sie schauen tatenlos zu, wie z.B. die Exil-Türken sich bei uns breit machen und unser Land aushöhlen können.
Bis bei unseren Politikern eine Entscheidung fällt, ist Deutschland voll in ausländischer Hand. Man kann es ja unschwer beobachten, wie die Islamisten Deutschland bereits unterwandert haben. Unsere Parlamentarier merken es nicht einmal! Die einzigen Entscheidungen die sehr schnell und über alle Parteigrenzen hinweg getroffen werden, sind die Diätenerhöhungen und die Sicherung der eigenen Pfründe.
Ein weiteres Indiz für den Selbstschutz der Österreicher sieht man daran, dass die Ausstrahlung der österreichischen Fernsehprogramme ab heute für Deutschland abgeschaltet werden. Die Österreicher sichern ihr eigenes Land selbst durch die Abschaltung der Fernsehsender für das benachbarte Ausland ab. Kommt mir ähnlich vor wie zur Zeit des "eisernen Vorhangs" in der damaligen DDR. Es war verboten "Fernsehen West" zu sehen. Jetzt ist es zwar nicht verboten "Fernsehen ORF" zu sehen, es ist schlichtweg technisch nicht mehr möglich! "Auch eine Art Selbstschutz!" Wo hört man bei unseren GroKo-Jüngern mitsamt unserer Kanzlerin einen Widerspruch hierzu?
Unsere Regierung lässt sich im Gegenzug vom kleinen Nachbarn Österreich bezüglich der geplanten PKW-Mauteinführung jedoch dauernd dreinreden. Österreich lässt sich nicht so viel dreinreden! Österreichs Politiker haben Mut und Durchsetzungswillen zum Schutz der eigenen Bevölkerung, zum Schutz des eigenen Landes. Respekt dafür!
Alois Sepp