Heute in der Presse zu lesen: Der Kolumnist Harald Martenstein schrieb zu den Aufmärschen und Aufrufen „gegen Rechts“: „So etwas Seltsames wie die Anti-AfD-Demos der letzten Wochen habe ich noch nicht erlebt. Diese Veranstaltungsreihe läuft fast durchweg unter der Überschrift „Gegen rechts“, auch auf den mitgetragenen Schildern kann man’s lesen.“
Meine Meinung:
Meines Erachtens treffend ausgedrückt von Herrn Martenstein, es spiegelt sich das heutige Geschehen der Ampel gesteuerten Politik wider. Leider verhält sich unser Bundespräsident, als SPD-Kandidat nicht neutral, so wie es sein Amt in Würde verlangte. Die insgesamt links gesteuerte Ampel will sich nur ein Parteien-Monopol zementieren. Ein Monopol, das dem Wählerwillen entgegensteht, nichts anderes. Der Linken-Politik gehen die Sachargumente aus, obwohl es genügend Migrations-, Sozial- und Wirtschaftspolitische Themen zur Aufarbeitung gäbe. Lieber vernichtet man die Opposition mit den fadenscheinigsten Ausflüchten. Lieber begeht die Bundesinnenministerin Nancy Faeser immer stärkere Eingriffe in demokratische Grundrechte. Faeser präsentiert ihren Maßnahmenplan „gegen Rechtsextremismus“ (faktisch allein gegen die AfD) gemeinsam mit Verfassungschutz-Chef Thomas Haldenwang und BKA-Chef Holger Münch. Deutschland entfernt sich unweigerlich von einer demokratischen Politik!
Alois Sepp