Einem Bericht zufolge will die Bundesregierung im kommenden Jahr die Rüstungshilfe für Kiew von vier auf acht Milliarden Euro verdoppeln. Außenministerin Baerbock hat bestätigt, dass die militärische Unterstützung »massiv ausgebaut« wird.
Meine Bemerkungen:
Fühlt sich unsere „Grüne“ Quatschtante schon als „Bundesregierung“? Wer ist die Bundesregierung? Ja, unsere Rechenkünstlerin Annalena hat vermutlich in der Schule in den Realfächern, sprich: „Rechnen“ wie es früher bezeichnet wurde, einen ganz speziellen Unterricht gehabt. In diesem Unterricht wurde offensichtlich nie etwas davon gesprochen, dass man sich nach der Decke strecken muss, das Geld nicht aus einer unerschöpflichen Dose kommt. Aber, bei der Grünen-Tante kommt das Geld nicht aus einer unerschöpflichen Quelle, sondern immer aus den Taschen und Verdiensten der Steuerbürger. Deutschland geht Dank der Grünen-Gilde im Zusammenspiel mit einem ruhigen Kanzler und einer sehr schwachen SPD sowieso den Bach hinunter. Aber was schert sich unser Außenminister-Zwerglein wie es den Bürgern geht? Die Bürger interessiert sie sowieso wenig, wie sie sich einmal äußerte!
Alois Sepp
Mittel für die Ukraine stellt der Bundestag auf Grund eines entsprechenden Beschlusses bereit. Entsprechende Anträge können von der Bundesregierung oder von Abgeordneten eingebracht werden.
Fr. Baerbock als "Mutter Teresa" nimmt den Mund etwas zu voll. DIes hat mit ihrer Mission einer werte-basierten Politik zu tun. Das US-Repräsentantenhaus führt eine Debatte, ob die USA weiterhin massiv Gelder in das Fass ohne Boden namens Ukraine werfen sollen. Einige Senatoren fordern detaillierte Verwendungsnachweise der US-Hilfen, was besonders delikat ist für ein sehr korruptes Land wie die Ukraine.
Ob und wann Scholz & Co die geänderte US-Haltung mitbekommen, ist derzeit ungewiss. Man kann nur hoffen, dass unter einer anderen Bundesregierung (ohne grüne Beteiligung) die Lage nüchtern gesehen wird.
Es soll Politiker geben, die sich nicht an die Indianer-Weisheit erinnern können, dass man von toten Pferden absteigen soll.