Alois Sepp

Die Innenminister der Länder dringen auf Abschiebungen von Schwerkriminellen und islamistischen Gefährdern nach Afghanistan und Syrien und lösen damit eine kontroverse Debatte aus. Kritik kommt von Flüchtlingsorganisationen und von den Linken.

Ist doch klar, dass die Flüchtlingsorganisationen hier kritisieren, die Linken ebenso. Diese Organisationen sollten für „ALLE“ Schäden in finanzieller und materieller Art aufkommen müssen. Vor allen Dingen, für die Entschädigungen und Langzeitschäden der Geschädigten selbst, wie auch für

Die tödliche Messerattacke von Mannheim.

Die Bundesanwaltschaft hatte die Ermittlungen wenige Tage nach der Tat übernommen. Sie geht von einer religiösen Motivation der Tat aus. Der Beschuldigte habe zu massiver Gewalt gegriffen, vermutlich, um Kritik am Islam zu unterbinden, so Jens Rommel. „Die tödliche Messerattacke von Mannheim ist eine „spezieller“ und „individueller“ Fall, der sich von anderen islamistisch-geprägten Angriffen unterscheide? Es gebe bislang keine Anhaltspunkte für eine dschihadistische Einbindung des

Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten verhandeln über die Besetzung der neuen Kommission. Bundeskanzler Olaf Scholz kam zuversichtlich nach Brüssel zur Unterstützung für Ursula von der Leyen.

Ich persönlich meine, „Frau von der Leyen, Sie haben genug Sprit verflogen, haben sich zu unseren Lasten (für Sie kostenlos) die halbe Welt angeschaut und tolle Sprüche losgelassen, sehr viele EU-Gelder in der Welt verteilt“! Was kam für die gesamte Bevölkerung der EU, was kam speziell für die Bundesbürger Deutschlands an

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.. darüber kann man nur noch fassungslos den Kopf schütteln:

Immer mehr erkennen,

dass Deutschland

aktuell nicht

regiert sondern

ruiniert wird.

Weltweit kann man Deutschland ohne Reisecheck's in der Tasche nur noch müde belächeln. Spätestens seit der Ampel im engen Verbund mit den Grünen, wird unser Land kaum mehr für voll genommen. Unsere Vielflieger, die

Heute in erschreckender Weise zu lesen:

„Immer mehr Asylsuchende reisen ohne jegliche Ausweispapiere in Deutschland ein. Das gilt auch für türkische Antragsteller – was deutsche Behördenvertreter als besonders „abwegig“ ansehen. Abschiebungen türkischer Staatsbürger werden dadurch unmöglich. Die Mehrheit der rund 100.000 im laufenden Jahr nach Deutschland eingereisten Asylbewerber hat keine Identitätspapiere vorgelegt. Einer vorliegenden Auswertung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zufolge gaben 57 Prozent

Folgendes habe ich soeben gelesen:

„Dass Selenskyi im Bundestag sprechen darf, wertet die im Januar gegründete Partei als „Symbol der kritiklosen Zustimmung zu seiner Politik“ – das könne das BSW nicht unterstützen. Der ukrainische Präsident sollte im Bundestag „nicht mit einer Sonderveranstaltung gewürdigt werden“. Denn das sei kein kritischer Dialog.“

Meine Meinung:

Gratuliere Frau Wagenknecht und ihrer Fraktion, wenn sie dadurch kenntlich machen, dass dieses förmliche „Hofieren“ von Selenskyi nicht für gut

Heute den Meldungen auszugsweise zu entnehmen:

Selenskyj-Besuch führt zu starken Verkehrseinschränkungen in Berlin - Stadtbahn unterbrochen. Der ukrainische Präsident Selenskyj sowie weitere hochrangige Politiker sind am Dienstag in Berlin. Wegen der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz gilt eine hohe Sicherheitsstufe - mit spürbaren Auswirkungen auf den Verkehr.

Betrachtung des deutschen Steuerzahlers:

Präsident Selenskyj, der weltbekannteste „Bettler“, reist unter großem Sicherheitsaufgebot nach Berlin, verursacht

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) meinte zum Ausgang der Europawahl: „Das ist ein ganz schlimmer Tag für Deutschland, dass nur noch die CDU im Osten der AfD Paroli bieten könne, sei eine Gefahr für die Demokratie“.

Meine Meinung, werter Herr Haseloff. Sie sehen das nur mit Ihrer stark abgedunkelten und schwarzen Brille. Die Meinung der deutschen Wählerinnen und Wähler sieht anders aus. Wir sehen die Demokratie nicht durch die böse AfD in Gefahr, sondern mit der jahrelangen „Schluderpolitik“, vor allem der

Heute bezüglich Europa nachzulesen:

„Europäische Politik wird zunehmend als Fremdeingriff verstanden“

Der Verfassungsrechtler Dieter Grimm erklärt, warum die Europawahlen ihrem „demokratischen Potenzial“ nicht gerecht werden. Lobbyisteneinfluss und Regelungswut der EU-Bürokratie rufen „Gegenkräfte“ auf den Plan. Dieter Grimm, 87, ist einer der führenden Verfassungsrechtler des Landes. Von 1987 bis 1999 war er Richter des Bundesverfassungsgerichts, danach Professor für Öffentliches Recht an der Berliner

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte in einer Regierungserklärung angekündigt, er wolle die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien wieder ermöglichen.

Meine Meinung:

Frage an unseren Kanzler: „Ab welcher Kategorie an Straftatbestand bezeichnen Sie mit „Schwerstkriminalität“? Muss nach Ihrer Bezeichnung ein Mordfall oder dieser Art vorliegen, um sich darüber erst Gedanken machen zu sollen?“ Angeblich prüft das Bundesinnenministerium die gesetzlichen Möglichkeiten. Was gibt es hier noch großartig an

Die AfD möchte Ende Juni ihren Bundesparteitag in Essen abhalten und hat dafür die Grugahalle angemietet. Die Stadt versuchte, die Veranstaltung an diesem Ort zu verhindern – nun erfolgte die Kündigung.

Die Stadt Essen hatte Ende Mai beschlossen, dass die AfD vor dem Parteitag eine Selbstverpflichtung abgeben müsse. Darin sollte die Partei bis zum 4. Juni erklären, dass sie strafbare Äußerungen wie etwa die Parole „Alles für Deutschland“ verhindern beziehungsweise entsprechende Verstöße sofort unterbinden werde. Andernfalls

Wir dürfen sicher sein, dass unser Kanzler noch schnell vor der Europawahl etwas von sich hören ließ, glänzt er selbst wie auch seine SPD zurzeit nicht gerade durch rühmliches Verhalten. Wir dürfen aber auch sicher sein, dass unser Kanzler nicht so schnell den Mund aufgemacht hätte, wenn bei der Messerattacke in Mannheim nicht ein Polizist das Opfer gewesen wäre. Wir dürfen aber auch sicher sein, dass jetzt außer massiven „Wortgefechten“ aller Lager, nichts geschehen wird. Es ist aber sicher, dass sich die Grünen und andere, politische

„Mehr Toleranz, den Gegner nicht zum Feind erklären, für ein Thema streiten. Das würde helfen.“

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, Sie haben völlig Recht. Doch leider treffen Ihre Ansagen nur die Falschen. Ihre Worte richten Sie an das Volk, fordern von uns Allen ein Aufbegehren, ein Engagement, wenn wir so etwas sehen oder erleben. Sie vergessen aber gänzlich, dass wir, also das gemeine und einfache Volk keine Personenschützer um uns haben, unbewaffnet und wehrlos sind.

Wer bei uns in Deutschland nach einem „Kalifat“

Derzeitiges Jahrhundert-Hochwasser in weiten Teilen Süddeutschlands.

Die Natur ist immer noch mächtiger als wir Menschen, auch wenn ein Großteil unserer Zeitgenossen anderer Ansicht ist.

Die Hochwasserschäden bei uns im Ahrtal, in Südbrasilien haben uns schon das Fürchten gelehrt. Jetzt aber in weiten Teilen Süddeutschlands erneut. Das Geschrei einer Pflicht-Elementar-Versicherung ist wieder im Kommen. Diese Pflichtversicherung war innerhalb der Ampel ein großes Thema, wurde aber meines Wissens durch die FDP

Rekord-Verdienste in Deutschland durch AMPEL-Regierung! Wäre ein treffender Beitrag im Guinnessbuch der Rekorde.

Steuererhöhungen der Ampel seit 1.12.2023, vorausschauend bis 1.1.25

01.12.23               LKW-Maut

01.01.24               Vorabpauschale ETFS

01.04.24              

Politisch motivierte Straftaten nehmen immer weiter zu. In einer Video-Botschaft erinnert der Kanzler an zwei von ihnen und appelliert an die Menschen gegen den Hass anzukämpfen.

Alles recht und schön, Herr Bundeskanzler. Sie richten ihre Nachrichten nur an unsere Bürger, an das kleine Fußvolk?  Sollten Ihre Ermahnungen, Ihre Empfehlungen vor allen Dingen nicht auch gegen die Regierenden selbst, sowie an die gesteuerte Presse gerichtet werden? Das Sprichwort: „Der Fisch fängt immer am Kopf zu stinken an“, hat seine volle

Laut Meldungen der Presse ist zu entnehmen:

„Kanzler Scholz hat mit Amerikanern, Briten und Franzosen entschieden, dass die Ukraine mit den gelieferten Waffen auch Russland angreifen darf. Wie in Berlin zu hören ist, kommen zur Erwiderung der Angriffe aus dem russischen Grenzgebiet vor allem die fünf Mehrfachraketenwerfer vom Typ Mars II sowie die 14 gelieferten Panzerhaubitzen 2000 infrage. Beide verfügen über vergleichsweise große Reichweiten, weshalb sie selbst nicht zu nah an der Grenze in Stellung gebracht werden müssen, wo

Heute auszugsweise zu lesen:

Die Ukraine erhält für ihren Abwehrkampf gegen Russland ein neues deutsches Waffenpaket im Umfang von einer halben Milliarde Euro. „Wir werden Euch in diesem Abwehrkampf weiterhin unterstützen“, kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius bei der Vorstellung des Pakets während eines Treffens in der südukrainischen Hafenstadt Odessa an. Pistorius wolle „vorsorglich Weichen stellen, da dieser Krieg noch länger dauert“. In dem Paket seien Flugkörper, Drohnen, Panzer und Munition

Olaf Scholz hält an Beschränkungen für westliche Waffen in den Händen der Ukraine fest. Verteidigungsexperte Wadephul widerspricht dem Kanzler. Jedes Zögern nutze nur Russland.

Auch Washington sei nach wie vor dagegen, dass die Ukraine bei ihren Angriffen in Russland US-Waffen einsetze, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Dienstag.

Meine Meinung:

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron forderte beim Staatsbesuch in Deutschland ungewohnt deutlich, Waffen zur